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Grenzkontrollen: Slowenien gegen Verlängerung

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Innenministerin sprach sich gegen Kontrollen auf unbestimmte Zeit aus.

Slowenien widersetzt sich einer möglichen Verlängerung von Grenzkontrollen an inneneuropäischen Grenzen. "Slowenien ist entschieden gegen mögliche Änderungen des Schengener Gesetzeskodex', die in Richtung Kontrollen auf unbestimmte Zeit gehen würden", sagte die Innenministerin Vesna Györkös Znidar am Dienstag bei einem Treffen mit EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Ljubljana.

Die Innenministerin bezog sich dabei auf Bestrebungen von Ländern wie Österreich, Deutschland und Dänemark, die eine neue Verlängerung von Kontrollen in Aussicht gestellt hätten, hieß es in einer Aussendung des slowenischen Innenministerium.

"Unbegründete Kontrollen"

Bei dem Treffen mit Timmermans erinnerte Györkös Znidar an "unbegründete Kontrollen" auf der slowenisch-österreichischen Grenze, die aufgrund von statistischen Daten nicht nachvollziehbar seien. Durch österreichische Grenzkontrollen kommt es laut der Ministerin zu einer "sinnlosen Situation", wenn slowenische Grenzbehörden systematische Kontrollen an der Schengen-Außengrenze mit Kroatien durchführen und dies von österreichischen Behörden einige Kilometer nördlicher wiederholt wird, wenn auch in etwas anderer Form.

Seit der Einführung der österreichischen Kontrollen hat Slowenien immer wieder Einwände dagegen erhoben.

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