Vor einer neuen Runde von Atomgesprächen mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich hat der Iran die drei europäischen Länder für das Scheitern des Atomabkommens von 2015 verantwortlich gemacht.
Die europäischen Vertragspartner hätten bei der Umsetzung des Abkommens "schuldhaft und fahrlässig" gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei , am Montag.
Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen gegen den Iran.
Verhandlungen am Freitag in Istanbul
Auch der Iran zog sich daraufhin schrittweise aus dem Abkommen zurück. Die Europäer versuchten zwar, das Abkommen noch zu retten und die US-Sanktionen auszugleichen. Viele westliche Unternehmen zogen sich aber dennoch aus dem Iran zurück und die Wirtschaftskrise in dem Land verschärfte sich.
Nun hat der Iran einer neuen Runde von Atomgesprächen mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich zugestimmt. "Als Reaktion auf die Forderung der europäischen Länder hat der Iran eine weitere Gesprächsrunde akzeptiert", sagte Außenamtssprecher Baghaei . Die Verhandlungen sollen am Freitag in der türkischen Metropole Istanbul stattfinden.
Iran berät mit China und Russland über drohende Atom-Sanktionen
Noch vor den Gesprächen mit den Europäern will der Iran schon am Dienstag mit China und Russland über sein Atomprogramm und die mögliche Wiedereinführung von Sanktionen beraten, wie Baghaei am Montag ankündigte. Wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Montag sagte, sind dazu am Dienstag in Teheran Gespräche auf Ebene der Generaldirektoren der Außenministerien geplant. Der Iran stimme sich kontinuierlich mit Russland und China darüber ab, wie der sogenannte Snapback-Mechanismus verhindert oder seine Folgen abgefedert werden können. Der Mechanismus würde automatisch alle Sanktionen des UN-Sicherheitsrats wieder in Kraft setzen, die im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms aufgehoben wurden.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten zuletzt damit gedroht, über den Snapback-Mechanismus auch die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, sollte es bei den Atomverhandlungen in den kommenden Wochen keine Fortschritte geben. Dieser Mechanismus läuft im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben.
Der iranische Ministeriumssprecher stellte infrage, dass die drei europäischen Staaten den Snapback-Mechanismus allein auslösen können. Die Gespräche am Freitag wären die ersten seit den israelischen und amerikanischen Angriffen auf iranische Atomanlagen. Der Ministeriumssprecher erklärte, gegenwärtig gebe es keine Pläne für Gespräche mit den USA.
Snapback eine Option für die E3
Am Sonntag hatte es aus deutschen Diplomatenkreisen geheißen, der Iran dürfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen. Berlin, Paris und London arbeiteten "im sogenannten E3-Format weiter mit Hochdruck an einer nachhaltigen und verifizierbaren diplomatischen Lösung für das iranische Atomprogramm." Falls "im Verlaufe des Sommers" keine Lösung erreicht werden sollte, "bleibt der Snapback eine Option für die E3", hieß es in den Diplomatenkreisen. Das Vorgehen sei mit den USA abgestimmt.
Vor den Angriffen der israelischen und der US-Armee auf den Iran und dessen Atomanlagen im Juni hatten Washington und Teheran seit April in mehreren Runde Gespräche unter Vermittlung Omans geführt. Im Mittelpunkt der Streitigkeiten stand die Frage der Urananreicherung. Seit dem Ende der Kämpfe haben beide Seiten die Bereitschaft bekundet, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
