Für die Kommission stimmten alle Regierungsparteien, die Rechtsparteien Lega, Fratelli d ́Itaia und Forza Italia sprachen sich dagegen aus.
Rom. Der italienische Senat hat für die Einrichtung einer Sonderkommission zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und jede Form von Gewalt gestimmt. Die Initiative zur Einführung der Kommission geht auf die Holocaust-Überlebende und Senatorin auf Lebenszeit, Liliana Segre, zurück.
Für die Kommission stimmten alle Regierungsparteien, die Rechtsparteien Lega, Fratelli d ́Itaia und Forza Italia sprachen sich dagegen aus. Diese warnten vor der Gefahr eines "Polizeistaates" nach Georg Orwell-Modell.
In dem Gesetzentwurf zur Einführung der Kommission wird der Kampf gegen Nationalismus und Ethnozentrismus als prioritär bezeichnet. Dies löste einen Protest der postfaschistischen "Fratelli d ́Italia" (Brüder Italiens) aus. "Wer behauptet, dass die illegale Migration unsere Zivilisation gefährdet, schürt Hass?", meinte der Parlamentarier von "Fratelli d ́Italia", Massimiliano Romeo, empört.
Die Kommission soll unter anderem Hetzkampagnen im Internet unter die Lupe nehmen. Segre berichtete, dass sie täglich über soziale Netzwerke 200 Hassbotschaften mit antisemitischen Inhalt erhalte. Alle Parteien solidarisierten sich mit Segre, die sich seit den 1990er-Jahren stark engagiert hat, um die Erinnerung an den Holocaust wach zu halten.
