Zoran Jankovic gewinnt vor favorisiertem Oppositionsführer Janez Jansa.
Die Parlamentswahlen in Slowenien haben am Sonntag mit einem Überraschungsergebnis geendet. Die Partei "Positives Slowenien" des Bürgermeisters der Hauptstadt Ljubljana, Zoran Jankovic, erreichte nach Auszählung von 99 Prozent der abgegebenen Stimmen 28,55 Prozent oder 28 Mandate und gewann die Wahlen. Der im Wahlkampf favorisierte konservative Ex-Premier Janez Jansa und dessen Demokratische Partei (DS) mussten sich mit 26,24 Prozent und 26 Mandaten im künftigen Parlament begnügen.
Suche nach Koalitionspartner
Jankovic wird auf Koalitionspartner angewiesen sein - höchstwahrscheinlich die bisher regierenden Sozialdemokraten unter Borut Pahor (10,50 Prozent, zehn Mandate) und die liberale Newcomerpartei "Bürgerallianz von Gregor Virant" (8,42 Prozent, acht Mandate).
"Die Wähler haben gezeigt, dass sie ein neues Slowenien wollen", sagte Wahlsieger Jankovic Sonntagabend vor Journalisten in Ljubljana. "Sie wollen ein Land, das wirtschaftlich erfolgreich ist, in der Welt konkurrenzfähig und zu Hause solidarisch und sozial. Ein Land, in dem man in den Rechtsstaat glaubt und das die Demokratie und die gegenseitige Zusammenarbeit respektiert", sagte der künftige Premier. Er versprach, den "Leuten wieder das Lächeln ins Gesicht zurück zu bringen". Jankovic hatte in der Schlussphase des Wahlkampfes in den Umfragen gegenüber Jansa rasch aufgeholt, der Wahlsieg kam dennoch überraschend.
Die linksorientierte Pensionistenpartei (DeSUS) kam dem Auszählungsstand zufolge auf 6,97 Prozent (sechs Mandate), die konservative Volkspartei (SLS) auf 6,88 Prozent (sechs Mandate). Die christliche Partei Neues Slowenien (NSi) schaffte es nach dem Wahldebakel 2008 mit 4,81 Prozent (vier Mandate) wieder ins Parlament. Im 90 Sitze umfassenden Parlament in Ljubljana sitzt auch je ein Vertreter der italienischen und der ungarischen Volksgruppe.
Instabile Regierung?
Oppositionsführer Jansa gratulierte Jankovic zum Wahlsieg, sagte aber eine instabile Regierung und neuerliche vorgezogene Neuwahlen voraus. "Die Wähler haben die richtige Lösung nicht erkannt. Wir respektieren das", meinte Jansa.
Der bisherige sozialdemokratische Premier Pahor gratulierte gleichfalls und signalisierte dem Wahlsieger die Bereitschaft, eine Koalition zu bilden. Da beide Parteien über keine parlamentarische Mehrheit verfügen, werden sie einen dritten Koalitionspartner benötigen.
Die liberale Bürgerliste des Ex-Verwaltungsminister Gregor Virant scheint bereit zu sein, diese Rolle zu übernehmen, reklamiert aber die Ressorts Inneres und Justiz für sich. Als Koalitionspartner kommt auch die Pensionistenpartei infrage.
Meinungsforscher lagen daneben
Vor der Wahl hatten Meinungsforscher mit der Rückkehr von Jansas Konservativen an die Regierung gerechnet. Jansa hatte Slowenien während seiner Regierungszeit von 2004 bis 2008 in die Europäische Union und die Eurozone geführt. Jansa wurde immer wieder ein autokratischer Führungsstil und ein gestörtes Verhältnis zu kritischen Journalisten nachgesagt.
Die Mehrparteienregierung seines Nachfolgers Pahor zerbrach im Juni am Streit um die Anhebung des Pensionseintrittsalters. Im September verlor Pahor ein Vertrauensvotum, daraufhin wurden die vorgezogenen Neuwahlen angesetzt.
