MAY-xit: Endspiel für Theresa

Misstrauensvotum & Rücktrittswelle

MAY-xit: Endspiel für Theresa

Rücktritte, Widerstand, Machtkampf und ein Misstrauensantrag gegen Premierministerin May. Steht sie das durch?

Sie sitzt im Zentrum eines Psychokriegs: Theresa May (62), die „Eiserne Lady“. Pfarrerstochter, keine Kinder. Ihre Stärken: Verhandlungsgeschick, Detailwissen, Nervenstärke, Machtwille: „ Ich werde die Sache durchstehen und den besten Deal für Großbritannien herausholen“, so May. Seit 2016 ist sie Premier. Ursprünglich wollte sie keinen Brexit. Jetzt versucht sie, ihren Vertragsentwurf für den EU-Austritt und ihre eigene politische Zukunft zu retten.

Überlebenskampf

Aber hat sie überhaupt eine Chance? Derzeit ist alles möglich: erzwungener May-Rücktritt, ein May-xit. Ausrufung von Neuwahlen, zweites Referendum über den Brexit. Das sind die Szenarien für Mays Zukunft:

  • Als ersten Schritt muss sich May am Dienstag einem Misstrauensvotum ihrer eigenen Party stellen. Mindestens 48 konservative Abgeordnete und damit 15 ­Prozent ihrer Tory-Parlamentarier haben dies schriftlich gefordert.
  • Aber: Nun müssen zumindest 158 der 315 Abgeordneten ihrer Partei gegen sie stimmen, um sie aus dem Amt zu drängen.
  • Setzt sie sich durch, könnte sie ihren Brexit-Plan weiter verfolgen. Ein Jahr lang darf es kein weiteres Misstrauensvotum gegen sie geben.
  • Wird sie als Premier rausgeworfen, müssen die Parteimitglieder einen neuen Tory-Chef bestimmen. Dieser Prozess dauert Wochen, würde den Brexit-Zeitplan sprengen.
  • Übersteht sie den Machtkampf, wartet die entscheidende Hürde: Sie muss ihren 585 Seiten starken Austrittsentwurf dem Parlament vorlegen. Anfang Dezember stimmen die Abgeordneten ab. Mays Konservative kommen auf 315 der 650 Sitze im Unterhaus. Sie werden bisher von den zehn Abgeordneten der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) unterstützt. Diese kündigten allerdings bereits an, gegen die Brexit-Vereinbarung zu stimmen.
  • May braucht somit Stimmen aus der oppositionellen Labour-Partei. Das gilt als unwahrscheinlich.
  • Lehnen die Abgeordneten Mays Brexit-Vertrag ab, gäbe es Neuwahlen. Dazu braucht es zwei Drittel der Abgeordneten.
  • Gibt es keine Neuverhandlungen mit Brüssel, verlässt GB ohne Abkommen Europa. Chaos wäre die Folge.
  • Denkbar ist noch immer ein zweites Brexit-Referendum. Mit der EU müsste dann ein Aufschub des Brexit vereinbart werden. Maß lehnt ein neues Referendum ab. Karl Wendl
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