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US-Wahlen

Mit diesem 'Trick' könnte Trump US-Präsident bleiben

Wie bei 'Hous of Cards': Fällt das Ergebnis besonders knapp aus, dann könnte Trump durch einen Zusatzartikel der Verfassung an der Macht bleiben.

US-Präsident Donald Trump liegt derzeit in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten. Beobachter befürchten wiederholt, dass der rechtspopulistische Amtsinhaber eine Wahlniederlage nicht akzeptieren könnte.
 
Trump kritisiert dabei regelmäßig die  Briefwahlen und sieht diese als besonders betrugsanfällig, obwohl Betrug bei der Stimmabgabe per Post Experten zufolge äußerst selten ist. Zuletzt brachte der Präsident sogar eine Verschiebung des Wahltermins ins Spiel. Kritiker werfen Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlprozess in ein schlechtes Licht rücken zu wollen - um das Wahlergebnis im Falle einer Niederlage in Zweifel ziehen zu können. Trump könnte nach dem Wahltag auch vor die Gerichte ziehen, wenn das Ergebnis in bestimmten Bundesstaaten besonders eng ausfällt.
 

Unklares Ergebnis

Die deutsche „Zeit“ bringt nun aber einen besonderen „Trick“ ins Spiel, durch den Trump an der Macht bleiben könnte. Die Zeitung wirft die Frage auf, was passieren würde, wenn die Wahl besonders eng ausgehen würde und es in mehreren Bundesstaaten Unklarheiten gibt, wer gewonnen hat und für wen nun die Wahlmänner stimmen sollte. Dann könnte nämlich das Repräsentantenhaus über den Präsidenten entscheiden – und hier haben Trumps Republikaner die Mehrheit. 
 
Dabei handelt es sich um den 12. Zusatzartikel der US-Verfassung. Erhält keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen - so geschehen 1824 -, sieht dieser vor, dass das Repräsentantenhaus entscheidet. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten per Mehrheitsentscheid unter jenen drei Kandidaten, die die höchste Anzahl an Wahlmännerstimmen erhalten haben. Jeder Staat gibt dann eine Stimme ab. Wenn zwar ein Vizepräsident, aber kein Präsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident Präsident. Würde weder ein Präsident noch ein Vizepräsident gewählt, würde der Sprecher des Repräsentantenhauses das Amt des Präsidenten übernehmen. Dieses Szenario kam übrigens auch bei der Netflix-Serie "House of Cards" vor

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