Neujahrsfest von Anschlägen überschattet

Am Rande der Feiern zum buddhistischen Neujahrsfest ist es am Donnerstag in der burmesischen Metropole Rangun zu drei Explosionen gekommen, die mindestens neun Menschen das Leben gekostet haben; 75 weitere wurden verletzt. Die Zahl der Opfer werde voraussichtlich noch steigen, verlautete aus Krankenhauskreisen. Von behördlicher Seite lagen zunächst keine Reaktionen vor. Zuletzt hatten im Dezember Sprengstoffanschläge stattgefunden, die das herrschende Militärregime separatistischen Kräften des Karen-Volkes angelastet hatte.

China-Ministerpräsident sagt Burma-Besuch ab
Nach Augenzeugenberichten ereigneten sich die Explosionen am Nachmittag in der Nähe von 20 Pavillons am Kandawgyi-See, die zum viertägigen Wasserfest in einem Vergnügungspark errichtet worden waren. Mit dem Fest wird in Burma traditionell das neue Jahr eingeläutet. Die Polizei habe das Gelände abgeriegelt, Spürhunde seien im Einsatz. Ausländer befanden sich nach ersten Krankenhausangaben nicht unter den Opfern. Im Mai 2005 waren bei drei Bombenanschlägen in Supermärkten elf Menschen ums Leben gekommen.

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat seinen für Ende April geplant gewesenen Burma-Besuch absagen lassen. Dies wurde am Donnerstag vom Außenministerium in Peking mit dem schweren Erdbeben in der Provinz Qinghai begründet. China, das intensive Wirtschaftsbeziehungen zu dem rohstoffreichen südlichen Nachbarn unterhält, gilt als enger Verbündeter der Militärjunta, der schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt werden, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von Angehörigen ethnischer Minderheiten und Missbrauch von Kindersoldaten. Unter Berufung auf das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten hatte die Vetomacht China in der Vergangenheit jegliche Verurteilung der burmesischen Militärdiktatur im UNO-Sicherheitsrat verhindert.

Nationale Liga beteiligt sich nicht an Wahlen
In Burma soll in diesem Jahr noch gewählt werden. Das von der Junta erlassene Wahlgesetz hat faktisch den Ausschluss der Demokratiebewegung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi erzwungen. Deren Nationale Liga für Demokratie NLD hatte 1990 die Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Nationalversammlung mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch hatte das Militär die Machtübergabe verweigert. Die NLD hat beschlossen, sich nicht an den Wahlen, den ersten seit 20 Jahren, im Herbst zu beteiligen. Nach den Bestimmungen des Wahlgesetzes hätte die Partei ihre unter Hausarrest stehende Vorsitzende Suu Kyi ausschließen müssen, um sich registrieren lassen zu können. Keine Person mit einer Vorstrafe darf einer politischen Partei angehören. Die Parteienregistrierung muss innerhalb von sechzig Tagen nach der am 8. März erfolgten Kundmachung des Wahlgesetzes durchgeführt werden. Eine Nichtregistrierung hat automatisch die Auflösung der Partei zur Folge.

Das Militärregime unterdrückt systematisch die nicht-burmesischen Völker innerhalb der Landesgrenzen, von denen die Karen, Shan, Kachin, Chin und Mon die größten sind. Es gibt auch eine starke chinesische Minorität. Bis zu 100.000 Chin sind nach Indien geflohen, 450.000 - hauptsächlich Karen, Mon, Kayah und Shan - nach Thailand. Zehntausende Muslime (Rohingya) flüchteten in den 1990er-Jahren nach Bangladesch.