Parlament muss über Prozess gegen Temer entscheiden
Der unter Korruptionsverdacht stehende brasilianische Präsident Michel Temer hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als "Farce" bezeichnet. Die Anklage stütze sich "ausschließlich" auf die Aussagen von "Verbrechern", erklärten Temers Anwälte am Mittwoch nach der Vorlage ihrer Argumente beim zuständigen Parlamentsausschuss. Beweise gegen Temer seien nicht vorgelegt worden.
Das Parlament muss entscheiden, ob Temer sich vor Gericht verantworten muss. Sollten die Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit dafür stimmen, müsste Temer sein Amt für 180 Tage niederlegen und sich einem Prozess vor dem Obersten Gericht stellen. Im August hatte eine Mehrheit der Abgeordneten ein Korruptionsverfahren gegen Temer abgelehnt.
Bei der neuen Anklage geht es um den Vorwurf, Temer habe einem inhaftierten Politiker Schweigegeld gezahlt, damit dieser nicht gegen ihn aussagt. Zudem soll Temer eine Gruppe von Kongressabgeordneten angeführt haben, die für die Vermittlung staatlicher Aufträge von Unternehmen Schmiergeld in Millionenhöhe kassiert haben sollen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Temer auch im Falle der zweiten Anklage auf die Unterstützung der Mehrheit im Kongress zählen kann.
