Putin

Scharfe Worte

Putin droht dem nächsten EU-Land

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"Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen" 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Umgang des Baltenstaates Lettland mit einem Teil der russischen Bevölkerung in bedrohlichen Worten kritisiert. "Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen", sagte der Kremlchef am Montag in Moskau. Wer Teile seiner Bevölkerung - so wörtlich - schweinisch behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre.

Das sagte Putin der Agentur TASS zufolge bei einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrats. In dem vom Kreml kontrollierten Rat wurden Änderungen am Ausländerrecht in Lettland angesprochen. Von den etwa 1,8 Millionen Menschen in dem kleinen EU- und NATO-Land ist etwa jeder vierte russischer Herkunft. Viele Russen sind aber nicht lettische Staatsbürger, sondern haben einen Status als Nichtbürger.

"Müssen Bedingungen für diese Menschen schaffen"

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen den Ukraine hat Lettland für diese Nichtbürger Sprachtests auf alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse eingeführt. Gedroht wird mit einem Entzug der Aufenthaltserlaubnis.

Putin äußerte Verständnis dafür, dass jedes Land von seinen Bewohnern Grundkenntnisse der Kultur und Sprache fordere. Der Status von Nichtbürgern sei aber eine rechtliche Missgeburt, sagte er. Zu Staaten, die Russen diskriminieren, werde Moskau sein Verhältnis entsprechend gestalten. Es könnte auch Auslandsrussen unterstützen, in ihre historische Heimat zurückzukehren. "Wenn sie nicht gehen wollen, aber ausgewiesen werden, dann können wir daran nichts ändern, aber wir müssen entsprechende Bedingungen für diese Leute schaffen", wurde Putin bei TASS zitiert.

Der Kreml hat auch den Krieg gegen die Ukraine unter anderem mit der angeblichen Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Nachbarland begründet. 

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