Rechte Politikern blamiert sich mit Video

Israel

Rechte Politikern blamiert sich mit Video

Ayelet Shaked hat sich mit der Veröffentlichung eines falschen Videos zu Flüchtlingen blamiert.

Wie die Politikerin am Mittwoch sagte, veröffentlichte sie auf Facebook einen Filmausschnitt, der angeblich einen dunkelhäutigen Einwanderer zeigte, wie er in Tel Aviv einen Einwohner angreift. Dies beweise, wie unerträglich die Situation dort sei, schrieb die Ministerin dazu.

Shaked: "Fehler unterlaufen"
Mehrere Besucher der Seite wiesen aber bald darauf hin, dass die Szene nicht in Israel gefilmt wurde. "Da ist mir tatsächlich ein Fehler unterlaufen", räumte Schaked am Mittwoch im Gespräch mit dem Armeeradio ein. Sie habe das Video, das Medienberichten zufolge in der Türkei entstand, aber sofort gelöscht, als ihr dessen Ursprung bekannt wurde.

Die Ministerin von der rechtsradikalen Partei Jüdisches Heim (HaBayit HaYehudi) publizierte das Video wenige Stunden vor einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem, der die Dauer der Internierung afrikanischer Flüchtlinge am Dienstag für unrechtmäßig erklärt hatte. In der Entscheidung wies das Oberste Gericht die Justizbehörden zudem an, rund 1.200 seit mehr als einem Jahr in einem Wüstengefängnis festgehaltene illegale Einwanderer binnen zwei Wochen freizulassen.

Das im Dezember vom Parlament verabschiedete Gesetz sah vor, dass illegale Einwanderer bis zu drei Monate ins Gefängnis gesteckt werden können. Danach konnten sie ins Internierungslager Cholot in der Wüste Negev verlegt und dort bis zu 20 Monate ohne Urteil festgehalten werden. Das Gericht bestätigte das Gesetz im Grundsatz, stufte diese lange Zeit aber als "unverhältnismäßig" ein. Es ist bereits das dritte Mal innerhalb von zwei Jahren, dass das Oberste Gericht Vorschriften zur Inhaftierung illegaler Einwanderer kippt.
 



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