Shafiq

Ägypten

Rücktritt von Ministerpräsident Shafiq

Der ehemalige Verkehrsminister soll jetzt eine neue Regierung bilden.

Ägyptens Ministerpräsident Ahmed Shafiq ist nach Angaben der Armee zurückgetreten. Mit der Bildung einer neuen Regierung sei der ehemalige Verkehrsminister Essam Sharaf beauftragt worden, teilte das Militär am Donnerstag mit. Seit dem Sturz von Präsident Hosni Mubarak am 11. Februar leitet in Ägypten de facto ein Militärrat die Geschicke des Landes. Im Juni sollen Parlamentswahlen stattfinden.

Noch von Mubarak ernannt
Shafiq hatte sich noch am späten Mittwochabend in einer lebhaften Live-Diskussion im ägyptischen Privatfernsehen OTV unbeugsam gezeigt. "Ich bleibe im Amt, solange der Militärrat nicht anders entscheidet", sagte er.

Shafiq, ein ehemaliger Luftwaffengeneral, war am 29. Jänner vom noch regierenden Präsidenten Mubarak ernannt worden. Der Militärrat hatte kurz nach der Machtübernahme das Kabinett Shafiq als zivile Übergangsregierung bis zu den nächsten Wahlen bestätigt. Wahlen sollten innerhalb von sechs Monaten stattfinden.

Großkundgebung
Die Demokratiebewegung, die für diesen Freitag zu einer neuen Großkundgebung auf dem Tahrir-Platz in Kairo aufgerufen hat, hat die Übergangsregierung stets als untragbar bezeichnet. Sie sei immer noch zu sehr von Persönlichkeiten der Mubarak-Ära geprägt, lautet die Kritik.

Shafiq, der unter Mubarak bereits Minister für Zivilluftfahrt gewesen war, ging auf Distanz zum früheren Machthaber und legte Wert darauf, nicht der Mubarak-Partei NDP (Nationaldemokratische Partei) anzugehören.



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