Schallenberg bei Rede

Schallenberg thematisierte Truppenbewegung

Russland: ''Planen keinen Angriff auf Ukraine''

Schallenberg thematisierte russische Truppenbewegungen in Telefonat mit ukrainischem Amtskollegen Schmyhal. 

Russland hat wiederholte Vorwürfe zurückgewiesen, einen Angriff auf die Ukraine zu planen. US-Medien würden für eine Kampagne gegen Russland benutzt, um die regionalen Spannungen zu schüren, erklärte das Präsidialamt in Moskau am Montag. Vielmehr sei Russland alarmiert, dass die Ukraine ihre Streitkräfte aufrüste und mit einer großen Menge Waffen beliefert werde.

Ukrainischer Militärgeheimdienst

Es sei nicht auszuschließen, dass die Vorwürfe gegen Russland von einem Plan der Ukraine ablenken sollten, den Konflikt mit pro-russischen Separatisten im Osten des Landes zu eskalieren.

Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, hatte dem US-Onlineportal "Military Times" am Wochenende gesagt, dass Russland mehr als 92.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen habe und sich auf einen Angriff Ende Jänner oder Anfang Februar vorbereite. US-Außenminister Antony Blinken hatte am Samstag bekräftigt, die Vereinigten Staaten seien sehr besorgt über die russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze und teilten diese Einschätzung weitgehend mit ihren europäischen Partnern.

Corona-Lockdown

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat unterdessen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denys Schmyhal telefoniert, wie das Bundeskanzleramt am Montag mitteilte. Dieser hatte aufgrund des aktuellen Corona-Lockdowns in Österreich seinen für heute geplanten Wien-Besuch verschoben. Der Kanzler betonte demnach in dem Gespräch, dass Österreich die russischen Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine genau beobachte.

NATO

Russland hat 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert und unterstützt pro-russische Separatisten, die den Osten der Ukraine kontrollieren. Eine Waffenruhe in der Ostukraine wurde wiederholt gebrochen. Aus Deutschland und Frankreich hatte es zuletzt geheißen, Russland verweigere ein neues Ministertreffen zu dem Konflikt. EU-Diplomaten äußerten die Sorge, dass der Stillstand bei politischen Gesprächen dazu führt, dass es wieder zu einer militärischen Eskalation kommt.

Unter der Kritik Russlands hat außerdem am Montag im baltischen EU-Staat Lettland ein internationales Manöver begonnen. An der jährlichen Militärübung "Winter Shield" beteiligen sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Riga neben Soldaten aus Lettland und Litauen auch Einheiten der US-Streitkräfte in Europa und eines NATO-Bataillons. Demnach sollen bis zum 4. Dezember die Gefechtsfähigkeiten der Einheiten und die Zusammenarbeit der verschiedenen Truppen trainiert werden.

Der Kreml kritisierte einmal mehr westliche Manöver. "Die NATO muss aufhören mit provokativen Aktivitäten in der Nähe unserer Grenzen, die NATO muss aufhören, mit ihrer politischen und militärischen Infrastruktur in Richtung unserer Grenzen vorzurücken", sagte Sprecher Dmitri Peskow im Staatsfernsehen.
 



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