Frank-Walter Steinmeier

Deutschland

Steinmeier will Jamaika retten

"Mission Impossible" für den deutschen Präsidenten nach Koalitions-Crash.

Das Jamaika-Debakel bei den Sondierungen zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP zwingt den Präsidenten Frank-Walter Steinmeier, aktiv in die Regierungsbildung einzugreifen. Er will Neuwahlen unter allen Umständen vermeiden und die zerstrittenen Parteien doch noch zu Koalitions-Gesprächen bewegen: „Alle Parteien sind aufgerufen, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen“, forderte er.

Appell

Dienstag rief er deshalb die Grünen und FDP-Chef Christian Lindner zum Rapport ins Schloss Bellevue in Berlin. Bei Redaktionsschluss stand ein Ergebnis der Unterredung noch aus. Lindner hatte – wie berichtet – spektakulär die Sondierungs-Gespräche platzen lassen: „Besser nicht regieren, als falsch zu regieren“, sagte er und verließ den Verhandlungstisch.

Tür ist zu

Seither herrscht Polit-Chaos in Deutschland und FDP-Chef Lindner gilt als Buhmann der Nation. Für 55 Prozent der Deutschen steht er als eindeutig Schuldiger für das „Jamaika-Aus“ fest. 64 Prozent sind über das Scheitern der Gespräche enttäuscht.

Neuwahlen

Kanzlerin Angela Merkel sprach sich – wie die Mehrheit der Deutschen – für rasche Neuwahlen aus. Gleichzeitig schränkte sie aber ein: „Entscheiden muss das jetzt der Bundespräsident“.

Steinmeier hat die Wahl zwischen:

  • Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen.
  • Minderheitsregierung.
  • Rettung der Jamaika-Koalition.
  • Oder vielleicht doch eine Große Koalition. Für Donnerstag steht ein Gespräch mit SPD-Chef Martin Schulz an. Schulz hatte stets eine Neuauflage der GroKo zwischen CDU/CSU und SPD ausgeschlossen.

Karl Wendl



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