Syrien: Westen will Assad wegbomben

Nach Giftgas-Attacken

Syrien: Westen will Assad wegbomben

US-Armee bereit, Israel bringt sich in Stellung, GB entscheidet noch über Intervention.

Ein Militärschlag gegen die syrische Führung steht wohl doch nicht unmittelbar bevor. UNO-Generalsekretär Ban appellierte, man solle den UN-Chemiewaffenexperten in Syrien mindestens vier Tage Zeit für ihre Nachforschung geben. Die britische Regierung gab bekannt, sie wolle vor einer möglichen Militärintervention das Ergebnis der Untersuchung abwarten. Tausende Syrer haben indes Damaskus verlassen.

Großbritannien will Ende der UN-Inspektion abwarten
Die britische Regierung will vor einer Militärintervention in Syrien zunächst das Ergebnis der UN-Untersuchung zum mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz bei Damaskus abwarten. Der UN-Sicherheitsrat sollte zunächst die Möglichkeit erhalten, über den Bericht der UN-Inspektoren zu beraten, hieß es in einer am Mittwoch präsentierten Beschlussvorlage für das britische Unterhaus. Zuvor war ein Treffen der fünf UN-Vetomächte zu einem britischen Resolutionsentwurf für den Syrien-Konflikt ergebnislos zu Ende gegangen.

Alle Möglichkeiten müssten ausgeschöpft werden, um dem UN-Sicherheitsrat zu erlauben, nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse einen Beschluss zum weiteren Vorgehen zu treffen, hieß es in der Vorlage des Kabinetts. Es wird erwartet, dass der britische Premierminister David Cameron die Abgeordneten am Donnerstag um Zustimmung für gezielte Militärangriffe in Syrien bittet.

Rebellen: Syrisches Militär verlegt Generalstab
In Syrien mehren sich die Hinweise, dass die Armee in Erwartung eines Militärschlages wichtige militärische Einrichtungen verlegt und Stellungen räumt. Bewohner und Rebellen berichteten am Mittwoch, das Gebäude des Generalstabes in der Innenstadt von Damaskus sei teilweise geräumt worden. Auch aus dem Gebäude des Luftwaffenkommandos und verschiedenen Einrichtungen von Sicherheitskräften sollen Mitarbeiter und Material abgezogen worden sein. Den Berichten zufolge handelte es sich bei dem Material um Akten und leichte Waffen.

Syrien bittet UN-Inspektoren um weitere Untersuchungen
Syrien hat die UN-Inspektoren um die Untersuchung von drei weiteren Orten gebeten, an denen Chemiewaffen eingesetzt worden sein sollen. Die Regierung in Damaskus habe einen entsprechenden Brief an die Vereinten Nationen geschickt, sagte der syrische UN-Botschafter Bashar al-Jafa am Mittwoch in New York. Bei den Vorfällen handle es sich um Angriffe von "bewaffneten Terrorgruppen" auf die syrische Armee, die zwischen dem 22. und 25. August stattgefunden hätten. Ein UN-Sprecher sagte, der Brief der syrischen Regierung sei am Mittwoch zunächst noch nicht eingetroffen. "Grundsätzlich ist es aber immer möglich, dass das Team auch weitere Vorfälle untersuchen kann, auch auf Bitten hin, die sie erreichen."

UN-Sicherheitsratssitzung ohne Syrien-Beratung zu Ende
Eine mit Spannung erwartete Sitzung des UN-Sicherheitsrats ist ohne Beratungen über eine von Großbritannien vorgeschlagene Syrien-Resolution zu Ende gegangen. Das Gremium widmete sich bei dem Treffen am Mittwoch in New York nur dem offiziellen Tagesordnungspunkt, dem UN-Einsatz in Haiti. Großbritannien hatte zuvor angekündigt, den Entwurf für eine Resolution einzureichen, der "alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen" in Syrien erlaubt. Das würde Luftangriffe einschließen.

Die fünf vetoberechtigten Mitglieder des Gremiums - Großbritannien, Frankreich, China, Russland und die USA - hatten sich allerdings auf Einladung der Briten vor der Sitzung hinter verschlossenen Türen separat getroffen und über die Situation in Syrien und den Resolutionsentwurf gesprochen. Dabei habe Russland seine ablehnenden Haltung betont, hieß es. Es sei noch zu früh für eine solche Resolution. Der Entwurf wurde schließlich nicht bereits am Mittwoch in den Sicherheitsrat eingebracht, wie zuvor erwartet worden war.

US-Armee bereit
Verteidigungsminister Chuck Hagel erklärte, die amerikanischen Streitkräfte in der Region stünden bereit. Obama telefonierte am Dienstag erneut mit dem britischen Premierminister David Cameron. In London wurde das Parlament für eine Sondersitzung am Donnerstag aus dem Urlaub geholt.

Der anvisierte Militärschlag ziele darauf ab, "die syrische Regierung vom weiteren Einsatz von Chemiewaffen abzuhalten", sagte am Dienstag ein Teilnehmer eines Treffens von Vertretern der westlichen Angriffskoalition und der syrischen Aufständischen.

Israels Raketenabwehr vor US-Angriff in Alarmbereitschaft
Israels Raketenabwehr ist vor einem erwarteten Angriff der USA im syrischen Nachbarland in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden. Im Norden des Landes wurde ein weiteres Abwehrsystem des Typs Eisenkuppel in Position gebracht, wie israelische Medien am Mittwoch berichteten.

Nahe der Küstenstadt Haifa sei bereits eine Batterie im Einsatz. Die Armee erwäge auch die Aufstellung einer Abwehrbatterie in der Nähe von Tel Aviv. Die Luftwaffe wolle außerdem im Norden ein Abwehrsystem des Typs Patriot in Position bringen.

UNO-Generalsekretär Ban warnt
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte vor einem schnellen militärischen Eingreifen ohne UN-Mandat. Die UNO-Inspektoren, die im Land gegenwärtig Giftgasvorwürfe untersuchen, brauchten noch vier Tag efür die Beendigung und weitere Zeit zur Auswertung der Untersuchung des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes bei Damaskus. Ban befindet sich am Donnerstag in Wien und wird das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Stadt entgegennehmen.

Giftgas-Angriff?
Die Arabische Liga machte in einer Erklärung ebenfalls die Regierung von Präsident Bashar al-Assad für den mutmaßlichen Giftgas-Angriff vor einer Woche verantwortlich. Syrien hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Das Assad-Regime kündigte an, es werde sich verteidigen. "Wir sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann. Wir werden die anderen überraschen", drohte Außenminister Walid al-Muallim.

© APA
Syrien GRAFIK

Diashow: Die stärksten Bilder des Tages



© oe24
Syrien: Westen will Assad wegbomben



 



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten