Beitrittsantrag

Selenskyj: Kandidaten-Status wird auch EU stärker machen

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Auswertung des EU-Beitrittsantrags soll Ende kommender Woche abgeschlossen werden  

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den EU-Beitritt seines Landes geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum Sonntag.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Kiew am Samstag angekündigt, dass die Auswertung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende der kommenden Woche abgeschlossen werde. Die Kommission soll eine Empfehlung mit Blick auf einen möglichen Beitrittskandidaten-Status für das Land abgeben - wobei eine Entscheidung darüber eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist.

Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bisher weit auseinander. Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen die ukrainischen Beitrittspläne. "Was muss noch in Europa passieren, damit den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine außerhalb der Europäischen Union hält", fragte er. Die Ukraine hatte den EU-Beitritt im März beantragt - kurz nach der russischen Invasion.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, der Ukraine den Status des Beitrittskandidaten zu geben. Von der deutschen Bundesregierung verlangte er eine klare Positionierung in der Frage. "Die EU-Staats-und Regierungschefs dürfen beim Thema Ukraine nicht wackeln. Es braucht eine Botschaft ohne Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird", sagte der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten den Zeitungen der Funke Mediengruppe (online Sonntag/Print Montag). "Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes Signal geben. Die Ukraine gehört, genauso wie die Republik Moldau, in die EU." Aufmunternde Worte seien nicht genug, sagte Weber.
 

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