Vorsitzender von oberstem US-Gericht kritisiert Trump

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Vorsitzender von oberstem US-Gericht kritisiert Trump

US-Präsident hatte Bundesrichter der politischen Voreingenommenheit beschuldigt.

US-Verfassungsrichter John Roberts hat in einem höchst ungewöhnlichen Schritt offene Kritik an Präsident Donald Trump geübt. Roberts, der dem Obersten Gericht der USA vorsitzt, verwahrte sich am Mittwoch gegen Trumps Attacke auf einen Richter einer untergeordneten Instanz.

Trump: Richter sei ein "Obama-Richter"

Der Bundesrichter John Tigar aus San Francisco hatte zu Wochenbeginn die vom Präsidenten angeordnete Einschränkung des Asylrechts per einstweiliger Verfügung gestoppt. Trump bezichtigte Tigar daraufhin der politischen Voreingenommenheit, indem er ihn als "Obama-Richter" bezeichnete. Tigar war vom früheren Präsidenten Barack Obama ernannt worden.

Richter Roberts: "Unabhängige Gerichtsbarkeit"

"Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter", erklärte Roberts dazu in einem an die US-Nachrichtenagentur AP übermittelten Statement - dabei die Namen weiterer Expräsidenten nennend. "Die unabhängige Gerichtsbarkeit ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten", betonte er.

Trump hat öfter einzelne Richter attackiert

"Was wir haben, ist eine außerordentliche Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes geben, um gleiches Recht gegenüber jenen walten zu lassen, die vor ihnen erscheinen", merkte Roberts an. Trump hat wiederholt einzelne Richter attackiert, die ihm mit Entscheidungen in die Quere gekommen sind.

Selten, dass Richter vom Supreme Court offene Kritik aussprechen

Dass ein amtierender Richter des Supreme Court den US-Präsidenten derart offen kritisiert, ist ein extrem seltener Vorgang. Roberts gehört dem konservativen Flügel am Obersten Gericht an.


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