Spanien

200.000 demonstrierten gegen die ETA

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Fünf Wochen nach dem tödlichen ETA-Anschlag in Madrid haben mehr als 180.000 Spanier gegen den ETA-Terror demonstriert.

An der Kundgebung in der spanischen Hauptstadt am Samstag nahmen auch ranghohe Vertreter der oppositionellen konservativen Volkspartei (PP) teil, darunter der Vorsitzende Mariano Rajoy und der frühere Ministerpräsident José Maria Aznar. In anderen spanischen Städten gab es ähnliche Kundgebungen.

Keine Verhandlungen mit ETA
Die Demonstranten schwenkten spanische Flaggen und forderten die sozialistische Regierung (PSOE) auf, von jeglichen Verhandlungen mit der ETA Abstand zu nehmen. Die ETA müsse bezwungen und nicht zu einem Gewaltverzicht überredet werden, hieß es. "Es ist ein Fehler, mit Terroristen zu verhandeln", sagte Oppositionsführer Rajoy. Im baskischen Bilbao fanden sich ebenfalls zahlreiche Menschen zu einem Friedensmarsch zusammen.

Waffenruhe am 30. Dezember gebrochen
Der sozialistische Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero machte sich lange für einen Kurs des Dialogs mit der ETA stark. Nach dem Anschlag in einem Parkhaus des Madrider Flughafens am 30. Dezember, bei dem zwei Ecuadorianer getötet wurden, erklärte er den Friedensprozess aber für beendet.

Es war der erste tödliche Anschlag der ETA seit Mai 2003 und der faktische Bruch der vor zehn Monaten verkündeten Waffenruhe. Dem Kampf der Untergrundorganisation für die Unabhängigkeit des Baskenlandes sind seit den 60er Jahren mehr als 800 Menschen zum Opfer gefallen.

19 ETA-Aktivisten gefasst
Die baskische Polizei hat am Sonntag 19 flüchtige Aktivisten der ETA-nahen Jugendorganisation Segi gefasst. Die Gesuchten seien während einer Demonstration baskischer Separatisten in Bilbao gestellt worden, berichtete der spanische Rundfunk. Die nun Festgenommenen waren vor drei Wochen untergetaucht, nachdem Spaniens Oberster Gerichtshof die bereits seit längerem verbotene Jugendorganisation Segi als Terrorgruppe eingestuft und 23 ihrer Führungsmitglieder zu je sechs Jahren Haft verurteilt hatte.

Die Richter entschieden, dass Segi sowie ihre Vorläufer Jarrai und Haika dem Terrornetz der baskischen Untergrundorganisation ETA zugerechnet werden müssten. Die Polizei hatte bisher nur vier der Flüchtigen aufspüren können. Den Festgenommenen werden zahlreiche Gewaltakte im Baskenland zur Last gelegt, wo militante ETA-Anhänger nahezu täglich Busse oder Bankautomaten in Brand setzen.

Auch Demo gegen spanische NATO-Truppen in Afghanistan
Einige hundert linksgerichtete Demonstranten protestierten unterdessen am Sonntag in Sevilla gegen eine bevorstehende NATO-Konferenz in der südspanischen Stadt. Gaspar Llamazares von der Vereinigten Linken wandte sich dabei gegen einen Einsatz spanischer Soldaten in Afghanistan: "Wir haben den Irak durch den Haupteingang verlassen und sind in Afghanistan durchs Fenster eingestiegen", kritisierte er.

Premier Zapatero zog nach seinem Wahlsieg 2004 die Truppen aus dem Irak ab. In Afghanistan sind 600 spanische Soldaten im Rahmen einer Friedensmission im Einsatz. Die Demonstranten schwenkten am Sonntag Anti-NATO-Plakate, um gegen ein informelles Treffen der Allianz am 8. und 9. Februar zu protestieren.

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