Michael Mukasey und US Präsident George W. Bush

USA

Bush nominiert Mukasey als Justizminister

Michael Mukasey soll neuer US-Justizminister und Generalstaatsanwalt werden. Er muss nur noch vom Senat bestätigt werden.

Der Generalstaatsanwalt spiele eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Terrorismus und Mukasey bringe dafür ausdrucksvolle Zeugnisse mit, sagte Bush am Montag in Washington. Der 66-Jährige Mukasey muss nach der Nominierung noch vom US-Senat bestätigt werden. Führende Mitglieder der demokratischen Mehrheit signalisierten bereits ihre Unterstützung.

Verfechter von Recht und Ordnung
Mukasey, der aus New York kommt, gilt als strenger Verfechter von Recht und Ordnung. Er tritt die Nachfolge von Alberto Gonzales an, der Ende August nach anhaltender Kritik an seiner Amtsführung seinen Rücktritt eingereicht hatte. Die oppositionellen Demokraten warfen Gonzales unter anderem die Entlassung von acht politisch unbequemen Bundesanwälten sowie den Missbrauch von Antiterrorgesetzen bei Lauschaktionen gegen US-Bürger vor.

Anders als Gonzales gehört Mukasey nicht dem inneren Zirkel von Bush an, sondern gilt als Vertrauter des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Rudy Giuliani.

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