UNO-Sicherheitsrat

Annan: Internationale Friedenskonferenz für Irak

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UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat eine internationale Friedenskonferenz für den Irak vorgeschlagen.

Dabei müssten alle Parteien unter Vermittlung der UNO an einen Tisch gebracht werden, sagte Annan am Dienstag in New York. Angesichts der " Bitterkeit" und des hohen Ausmaßes an Gewalt in dem Land müsse die internationale Gemeinschaft den Irakern dabei helfen. Als Vorbild für eine solche Konferenz nannte der UNO-Generalsekretär die internationalen Friedensbemühungen für das ehemalige Jugoslawien.

Auch Syrien und Iran einbinden
Gleichzeitig bekräftigte Annan, dass auch Syrien und der Iran in eine Lösung für den Irak miteingebunden werden müssten. Seine Haltung habe er am Montag mit der hochrangigen US-Expertenkommission unter Leitung von Ex-US-Außenminister James Baker in einer Telefonkonferenz diskutiert. Das Gremium ist ebenfalls für die Beteiligung Syriens und des Iran.

Mandat für internationale Truppe verlängert
Der UNO-Sicherheitsrat hat am Dienstag außerdem das Mandat für die 160.000 Mann starke internationale Truppe im Irak um ein Jahr bis Ende 2007 verlängert. Das Gremium kam damit einstimmig einer Bitte der Regierung in Bagdad nach. Ministerpräsident Nuri al-Maliki hatte an die Vereinten Nationen geschrieben, seine Regierung brauche noch mehr Zeit, um selbst die volle Verantwortung für Sicherheit und Stabilität zu übernehmen.

Der Sicherheitsrat verabschiedete eine von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf. Dieser enthält die Einschränkung, dass der Sicherheitsrat das Mandat vorzeitig beenden könne, wenn die irakische Regierung darum bitte. US-Präsident George W. Bush will am Donnerstag in der jordanischen Hauptstadt Amman mit Al-Maliki zusammenkommen.

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