Brown will nichts von Rücktritt wissen

Trotz des Debakels seiner Labour Party bei den Kommunalwahlen in England und Wales will der britische Premierminister Gordon Brown nichts von einem Rücktritt wissen. "Natürlich können wir uns davon erholen", versicherte der angeschlagene Regierungschef am Sonntag in seinem ersten Interview seit der schwersten Wahlniederlage seiner Partei seit 40 Jahren. Laut BBC-Hochrechnungen landete Labour weit abgeschlagen hinter den Tories mit 24 Prozent sogar noch hinter den Liberaldemokraten mit 25 Prozent. Die Konservativen siegten klar mit 44 Prozent und stellen mit Boris Johnson künftig auch in London den Bürgermeister.

Debakel für Labour
Der Sieg des 43-jährigen Johnson über das langjährige Stadtoberhaupt von London, Ken Livingstone, besiegelte das Debakel von Labour bei den Kommunalwahlen. Nach Angaben der Wahlkommission erhielt Johnson fast 140.000 Stimmen und damit sechs Prozentpunkte mehr als sein seit acht Jahren amtierender Labour-Rivale. Der frühere Journalist, der vor allem durch seine polemischen Äußerungen bekannt war, galt noch zu Beginn des Kampfs um das Londoner Rathaus als "Witzkandidat". Seine disziplinierte Kampagne zur Bürgermeisterwahl trug ihm allerdings von verschiedenen Seiten Respekt ein.

Er werde sich "ins Zeug legen", um das entgegengebrachte Vertrauen zurückzuzahlen und zu rechtfertigen, sagte Johnson nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Der Wahlausgang habe gezeigt, dass sich die Tories elf Jahre nach ihrem Gang in die Opposition gewandelt hätten. Die feierliche Annahme seines Siegs nutzte Johnson am Samstag aber gleichzeitig für ein paar seiner typischen flapsigen Bemerkungen. In Anspielung darauf, dass er erst einen Tag später das Amt übernehmen werde, sagte der Konservative, er könne die Papierschredder im Rathaus förmlich hören.

Kritik an Brown
Am Samstag überließ Brown es zunächst seinen Ministern, auf die schwere Wahlniederlage zu reagieren. Justizminister Jack Straw zeigte sich in der BBC überzeugt, dass die Regierung bis zu den Parlamentswahlen, die spätestens im Mai 2010 stattfinden müssen, wieder auf Kurs kommt.

Kritischer äußerten sich einfache Labour-Vertreter. Der Abgeordnete Ian Gibson warnte, Brown habe sechs Monate Zeit, um seinen erfolgreichen Wandel vom Finanzminister zum Regierungschef unter Beweis zu stellen. Wenn er es bis dahin nicht schaffe, "wird Tacheles geredet". Graham Stringer sprach bereits von einer heimlichen Revolte gegen den unpopulären Premier. Labour habe keine "Tradition des Königsmords", doch gebe es bereits Gespräche zwischen Ministern und Hinterbänklern über einen möglichen Herausforderer, sagte er dem Sender "Sky News": "Es gibt die öffentliche Zurschaustellung von Loyalität - und es gibt private Verzweiflung."

Der linke Labour-Abgeordnete John Cruddas sagte der Zeitung "Sunday Mirror", Millionen von früheren Labour-Stammwählern seien wegen der Politik Browns zu den Tories übergelaufen. Der Abgeordnete Frank Field kündigte in der Zeitung "Mail on Sunday" an, Brown-Gegner in der Labour-Fraktion im Unterhaus würden den Regierungshaushalt "blockieren", wenn der Premier nicht seine Steuerreformen durch Kompensationen für Geringverdiener ausgleiche.

"Langsamer Tod" Labours
Während selbst Labour-treue Zeitungen wie der "Guardian" vor einem "langsamen Tod" Labours warnten, gab sich Brown am Sonntag betont optimistisch und erteilte Rücktrittsforderungen eine klare Absage: "Ich bin der Ansicht, dass ich die richtige Person bin, das Land durch diese schwierigen Zeiten zu führen", sagte er. Dies sei "nicht sein bestes Wochenende" gewesen. Er räumte auch Fehler ein. So seien notwendige Steuerreformen der Bevölkerung nicht ausreichend deutlich erklärt worden. Hauptverantwortlich für die Niederlage machte er jedoch erneut die wirtschaftliche Lage.

Der Premierminister spielte außerdem die Bedeutung der Kommunalwahlen in 159 Städten und Gemeinden vom vergangenen Donnerstag herunter, bei denen Labour mehr als 330 Mandate verlor, während die Tories mehr als 250 hinzugewannen und zur mit Abstand stärksten politischen Kraft des Landes wurden. Die Wahlen mögen ja "ein Referendum über Labour" gewesen sein, sagte Brown dem Sender BBC. Die Wähler hätten aber keine Entscheidung zwischen seiner Regierung und Tory-Chef David Cameron gefällt. Die Konservativen, so Brown, "sind gute Verkäufer, sie sind aalglatt, aber wo ist ihre Substanz?"