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Weltpolitik

Corona-Infektion: Das passiert, wenn der US-Präsident ausfällt

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Ein seit gut 50 Jahren geltender Verfassungszusatz regelt die Übergabe der Amtsgeschäfte an den Vize.

Die Vertretungsregelung für einen vorübergehend nicht geschäftsfähigen US-Präsidenten wurde erst in den 1960er Jahren formalisiert. Im 25. Zusatz zur US-Verfassung, 1967 von Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichnet, ist unter anderem festgehalten, dass die Geschäfte vom Amtsinhaber dem Vizepräsidenten übergeben werden können - für einen bestimmten Zeitraum, oder bis auf Widerruf.
 
Sollte ein Präsident nicht willens oder in der Lage sein, seinen Ausfall selbst zu regeln, können der Vize-Präsident und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder dem Kongress anzeigen, dass der Vize die Amtsgeschäfte übernimmt. Dies ist allerdings seit Inkrafttreten des Amendments noch nicht vorgekommen.
 
Der Verfassungszusatz regelt auch die Nachfolge für den Fall des Todes, Rücktritts oder einer Amtsenthebung: Dann hat der bisherige Vizepräsident alle Vollmachten. Johnson selbst war als Vizepräsident ins Amt gelangt, nach der Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy am 22. November 1963.
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