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Montenegro

Djukanovic-Bündnis feiert klaren Sieg

Montenegrinische Nichtregierungsorganisationen haben den Sieg des Regierungsbündnisses unter Führung von Ministerpräsident Milo Djukanovic bei der Parlamentswahl vom Sonntag bestätigt.

Das Zentrum für den Demokratischen Übergang (CDT) und das Zentrum für Monitoring (CEMI) erklärten am Montag nach der Auszählung aller Stimmzettel, das Bündnis aus Djukanovics Demokratischer Partei der Sozialisten (DPS) und der Sozialdemokratischen Partei (SDP) habe sich 41 von 81 Parlamentssitzen gesichert. Dies würde eine absolute Mehrheit für das Bündnis bedeuten. Die behördliche Wahlkommission hat bisher noch keine vorläufigen Ergebnisse bekannt gegeben.

„Fest auf europäischem Gleis“
Der Premier, der Montenegro mit dem Austritt aus dem Staatenbund mit Serbien erst vor wenigen Monaten in die Unabhängigkeit geführt hatte, sagte bereits am Sonntag vor seinen Anhängern: "Es hat sich bestätigt, dass Montenegro politisch sehr stabil ist und sich sehr fest auf dem europäischen Gleis bewegt. Es hat die Vollmacht erhalten, in der nächsten Zeit entscheidende Schritte in Richtung der europäischen Integration zu machen", sagte der 44-jährige Djukanovic, der das Land in die EU führen will.

Herbe Niederlage für SNP
An zweiter Stelle hinter dem Regierungsbündnis landete die nationalistische Serbische Liste; sie dürfte zwölf Sitze in der neuen Volksvertretung erhalten. Die Oppositionskoalition unter Führung von Predrag Bulatovics Sozialistischer Volkspartei (SNP), die sich gegen die Unabhängigkeit ausgesprochen hatte, musste eine herbe Niederlage hinnehmen. Sie hat wahrscheinlich nur elf Mandate errungen, ebenso viele wie die neu gebildete "Bewegung für Veränderungen" von Nebojsa Medojevic.

Unterschiedliche Angaben machten CEMI und CDT zu den Resultaten für kleinere Parteien. Dem CDT zufolge wird das Bündnis der Liberalen Partei und der Bosniaken zwei Parlamentssitze haben, das CEMI spricht von drei Sitzen. Die übrigen Parlamentssitze sind Parteien der albanischen Minderheit zugefallen.

73 Prozent gingen zur Wahl
Djukanovics Gegenkandidaten hatten sich im Wahlkampf auf wirtschaftliche Themen konzentriert. Sie warfen dem Amtsinhaber Korruption und Vetternwirtschaft vor. Doch keiner stellte die Unabhängigkeit Montenegros in Frage.

Die Wahlbeteiligung belief sich den Angaben zufolge auf 73 Prozent und war um gut 13,4 Prozent niedriger als beim Unabhängigkeitsreferendum im Mai.

Nach noch inoffiziellen Ergebnissen hat das Regierungsbündnis auch bei der Kommunalwahl in der Hauptstadt Podgorica sowie in Bar, Bijelo Polje, Rozaje und Danilovgrad gesiegt. Erstmals eroberte es auch Savnik, bisher eine Hochburg der Opposition.

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