Entspannung

Israel lockert Kontrollen in besetzten Gebieten

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Israel hat am Montag damit begonnen, Erleichterungen der Lebensbedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten umzusetzen.

Gelockert würden vor allem die strengen Kontrollen an verschiedenen Übergängen, sagte ein israelischer Armeesprecher in Jerusalem. Straßensperren des Militärs würden dagegen noch nicht aufgehoben. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas und der israelische Regierungschef Ehud Olmert hatten die Lockerungen bei ihrem Treffen am 23. Dezember in Jerusalem vereinbart.

Abbau von Straßensperren
Israelische Medien hatten nach dem Treffen von Abbas und Olmert berichtet, der israelische Verteidigungsminister und Vizepremier Amir Peretz habe einen Plan gebilligt, der den Abbau von 27 der insgesamt 400 Straßensperren der Armee im Westjordanland vorsehe. An den Sperren entzünden sich im Alltag andauernd Spannungen zwischen der palästinensischen Bevölkerung und israelischen Besatzungssoldaten.

Abbas kritisierte Olmert
Abbas hatte am Samstag in einer offiziellen Erklärung den israelischen Ministerpräsidenten kritisiert. Dieser habe sein Versprechen gebrochen, vor dem islamischen Opferfest Eid al-Adha palästinensische Gefangene freizulassen, sagte Abbas. Die Freilassung des vor einem halben Jahr von militanten Palästinensern entführten israelischen Korporals Gilad Shalit könnte nach Hamas-Angaben kurz bevorstehen. Ein Sprecher des militärischen Arms der regierenden Hamas-Bewegung (Brigaden Ezzedin al-Kassam) sprach am Sonntag von wichtigen Fortschritten bei Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch mit Israel. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten erklärte hingegen, von einem Durchbruch sei nichts bekannt.

49 Jahre Fatah-Bewegung
Präsident Abbas war am Samstagabend erstmals seit der jüngsten Eskalation der Gewalt in den Gaza-Streifen gereist. Dort finden am heutigen Montag die Feierlichkeiten zum 49. Jahrestag der Gründung seiner Fatah-Bewegung statt. Die Fatah wurde 1958 von seinem verstorbenen Vorgänger Yasser Arafat im Exil gegründet.

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