Israel hat am Montag damit begonnen, Erleichterungen der Lebensbedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten umzusetzen.
Gelockert würden vor allem die strengen Kontrollen an verschiedenen Übergängen, sagte ein israelischer Armeesprecher in Jerusalem. Straßensperren des Militärs würden dagegen noch nicht aufgehoben. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas und der israelische Regierungschef Ehud Olmert hatten die Lockerungen bei ihrem Treffen am 23. Dezember in Jerusalem vereinbart.
Abbau von Straßensperren
Israelische Medien hatten nach dem
Treffen von Abbas und Olmert berichtet, der israelische
Verteidigungsminister und Vizepremier Amir Peretz habe einen Plan gebilligt,
der den Abbau von 27 der insgesamt 400 Straßensperren der Armee im
Westjordanland vorsehe. An den Sperren entzünden sich im Alltag andauernd
Spannungen zwischen der palästinensischen Bevölkerung und israelischen
Besatzungssoldaten.
Abbas kritisierte Olmert
Abbas hatte am Samstag in einer
offiziellen Erklärung den israelischen Ministerpräsidenten kritisiert.
Dieser habe sein Versprechen gebrochen, vor dem islamischen Opferfest Eid
al-Adha palästinensische Gefangene freizulassen, sagte Abbas. Die
Freilassung des vor einem halben Jahr von militanten Palästinensern
entführten israelischen Korporals Gilad Shalit könnte nach Hamas-Angaben
kurz bevorstehen. Ein Sprecher des militärischen Arms der regierenden
Hamas-Bewegung (Brigaden Ezzedin al-Kassam) sprach am Sonntag von wichtigen
Fortschritten bei Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch mit Israel.
Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten erklärte hingegen, von einem
Durchbruch sei nichts bekannt.
49 Jahre Fatah-Bewegung
Präsident Abbas war am Samstagabend
erstmals seit der jüngsten Eskalation der Gewalt in den Gaza-Streifen
gereist. Dort finden am heutigen Montag die Feierlichkeiten zum 49.
Jahrestag der Gründung seiner Fatah-Bewegung statt. Die Fatah wurde 1958 von
seinem verstorbenen Vorgänger Yasser Arafat im Exil gegründet.
