Nach dem Rücktritt des israelischen Präsidenten Olmert ist am Montag Außenministerin Tzipi Livni mit der Regierungsbildung beauftragt worden.
Nach Marathon-Konsultationen mit den Chefs mehrerer im Parlament vertretener Parteien überreichte Präsident Schimon Peres der 50-Jährigen ein entsprechendes Schreiben.
Sechs Wochen Zeit
Livni hat für ihre schwierige Suche nach einer
parlamentarischen Mehrheit maximal sechs Wochen Zeit, sonst gibt es
Neuwahlen. Livni kündigte in einer Rede die Bildung einer "Regierung der
nationalen Einheit an". Ihr Vorgänger Ehud Olmert war am Sonntag wegen einer
Reihe von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.
Aufruf an die Konservative
Livni rief den Chef des konservativen
Likud-Blocks, Benjamin Netanyahu, auf, sich einer Regierung der nationalen
Einheit unter ihrer Führung anzuschließen. Der ehemalige Regierungschef
hatte es in den vergangenen Tagen mehrfach abgelehnt, sich einer solchen
Koalition anzuschließen. Außerdem deutete sie an, der neuen Regierung mit
Hilfe der Arbeiterpartei, der ultra-orthodoxen Shas-Partei und der
Pensionistenpartei eine Parlamentsmehrheit sichern zu wollen.
Gespräche mit mehreren Fraktionen
In einer äußersten knappen
innerparteilichen Wahl hatte die 50-Jährige in der vergangenen Woche von
Olmert den Vorsitz der Kadima-Partei übernommen. Bereits am Wochenende hatte
Livni Gespräche mit Vertretern mehrerer Knesset-Fraktionen geführt. Ob sie
ausreichend Unterstützung für eine Koalition unter ihrer Führung erhält, ist
fraglich: Nach Information der israelischen Fernsehsender sprachen sich nur
38 der 120 Abgeordneten gegenüber Peres für Livni als Regierungschefin aus.
Tiefe Spaltung
Die Urwahl am vergangenen Mittwoch hatte eine
tiefe Spaltung der Kadima über den künftigen Regierungskurs zu Tage
gebracht. Im Parlament sind zahlreiche, zum Teil sehr kleine Parteien
vertreten, von denen angesichts der Führungskrise in der Kadima mehrere zur
konservativen Likud-Opposition überlaufen könnten.´
