In Berlin findet heute um 14 Uhr der Corona-Gipfel statt. Dieser könnte ein entschiedener Schritt in Richtung zweitem Lockdown sein.
Der Ernst der Lage sollte klar sein, denn Merkel lädt die 16 MinisterpräsidentInnen erstmals seit Juni persönlich in die Corona-Hochburg Berlin ein. Bei einem Präsenztreffen, könne man den Ernst der Lage besser vermitteln.
Natürlich will man auch in Deutschland keinen zweiten Lockdown, aber laut bayrischem Ministerpräsident Markus Söder, sei man kurz davor, die Kontrolle zu verlieren. Wenn sich aber nichts ändert, zieht man es durchaus in Erwägung. Merkel fordert sogar ein Lockdown-Ultimatum.
Knallhart Maßnahmen kommen
Auf der Agenda des Corona-Gipfels stehen harte und einschneidende Maßnahmen. Darunter befinden sich Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht auch im öffentlichen Raum. Bars und Clubs könnten komplett schließen und auch ein Alkoholverbot wird diskutiert. Auch das umstrittene Beherbungsverbot wir nochmals diskutiert. Die schärferen Regeln sollen ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner kommen. Wenn sich mit diesen Regeln innerhalb von 10 Tagen keine Besserung einstellt, könnten noch striktere Maßnahmen kommen.
Zusammen gegen die Pandemie
Einige MinisterpräsidentInnen haben durchaus Bestreben bundespolitisch zu handeln und einheitlich gegen die Pandemie zu kämpfen. Andere berufen sich auf föderales Recht und wollen regional differenziert vorgehen.