Der russische Staatschef Medwedew kritisiert das geplante NATO-Militärmanöver in Georgien als Provokation. Auch befürchtet er eine neue georgische Offensive.
Russlands Staatschef Dmitri Medwedew hat das geplante NATO-Manöver in Georgien scharf kritisiert und vor Folgen für die Beziehung zwischen dem Militärbündnis und Moskau gewarnt. Seiner Ansicht nach sei das Vorhaben der NATO eine "falsche" und "gefährliche" Entscheidung, sagte Medwedew am Freitag. Das "kurzsichtige, nicht partnerschaftliche" Manöver im benachbarten Georgien könne unterschiedliche Folgen haben. Die NATO hatte am Mittwoch erklärt, vom 6. Mai bis 1. Juni nahe Tiflis Manöver mit rund 1300 Soldaten aus 19 Staaten abhalten zu wollen.
"Solche Entscheidungen sind enttäuschend und vereinfachen nicht gerade die Wiederaufnahme der vollständigen Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der NATO", warnte der russische Staatschef. Russland werde das Geschehen genau verfolgen und wenn nötig "die eine oder andere Entscheidung treffen". Unlängst erst einigten sich Russland und das westliche Bündnis auf die Wiederaufnahme ihrer militärischen Zusammenarbeit.
Georgien-Krise sorgte für Tiefpunkt
Das Verhältnis zwischen
der NATO und Russland hatte während der Georgien-Krise im vergangenen Sommer
einen Tiefpunkt erreicht. Die frühere sowjetische Republik und Russland
hatten im vergangenen August in den abtrünnigen georgischen Provinzen
Südossetien und Abchasien um die Vorherrschaft im Kaukasus gekämpft. Erst im
März beschlossen die Mitglieder des Militärbündnisses den vorübergehend auf
Eis gelegten NATO-Russland-Rat wieder einzuberufen.
Provokation für Rußland
Stattfinden soll das Manöver 20
Kilometer östlich der Hauptstadt Tiflis. "Mit solchen Entscheidungen will
man die Muskeln spielen lassen", sagte Medwedew weiter und kündigte eine
genaue Beobachtung der Militärübung an. "Der Entschluss erscheint
kurzsichtig und nicht partnerschaftlich." Am Donnerstag hatte der russische
Botschafter bei der NATO das Manöver als Provokation bezeichnet. Die
"Komplizenschaft der NATO mit dem Regime in Georgien" diene nicht der
Stabilität in der Region, sagte Dmitri Rogosin in einem Interview.
Georgische Offensive?
Moskau fürchtet zudem, dass Georgien eine
Offensive zur Rückeroberung der abtrünnigen Gebiete Abchasien und
Südossetien vorbereitet. Zum Schutz dieser beiden von Moskau als unabhängig
anerkannten Regionen sind dort insgesamt mehr als 7000 russische Soldaten
stationiert.
