Obama verteidigt seinen Finanzplan

US-Präsident Barack Obama versucht zwei Monate nach seinem Amtsantritt Zuversicht zu verbreiten: Zwar erlebten die USA derzeit eine "historische Krise".

Doch er sei sich sicher, dass die Amerikaner diese meistern werden und das Land zu langfristigem Wachstum zurückfindet. "Wir werden uns von der Rezession erholen", sagte Obama am Dienstagabend in der zweiten TV-Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt am 20. Jänner. Zugleich verteidigte er seine Reformpolitik und seinen Haushalt. Jüngsten chinesischen Vorschlägen nach einer Abkehr vom Dollar als Leitwährung erteilte er eine klare Absage.

Nimmt Kritikern Wind aus dem Segel
Die rund einstündige landesweit übertragene Pressekonferenz wurde eindeutig von der Wirtschafts- und Finanzpolitik beherrscht. Obama ging es vor allem auch darum, der jüngsten Kritik an seiner Politik entgegenzutreten. Allerdings warnte er vor der Erwartung einer baldigen wirtschaftlichen Erholung. Zwar gebe es bereits erste positive Anzeichen. "Aber es braucht Zeit, es braucht Geduld...", sagte Obama im Weißen Haus.  

Energie und Gesundheit als Motor
Eindringlich trat Obama Kritikern entgegen, die angesichts wachsender Haushaltsdefizite die hohen Investitionen in das Gesundheitswesen sowie in die Energie- und Bildungspolitik verurteilen. Ohne eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens und eine "neue Ära in der Energiepolitik" seien Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit der USA künftig gefährdet. Obama verteidigte das Programm zur Unterstützung sauberer Energie. Das US-Gesundheitswesen müsse dringend reformiert werden, weil die Kosten außer Kontrolle gerieten und die wichtigste Ursache für wachsende Haushaltsdefizite seien. Auch müsse die Abhängigkeit der USA vom ausländischen Öl beendet werden.  

Schnippische Reaktion zu AIG
Erneut nahm Obama zur Frage von Millionen-Boni für Manager des Versicherungsriesen AIG Stellung, die in den vergangenen Tagen zu einem Aufschrei der Empörung geführt hatten. Sichtlich verärgert reagierte Obama auf eine Frage, warum die Regierung erst spät reagiert habe. "Es hat ein paar Tage gebraucht, weil ich es mag, Bescheid zu wissen, worüber ich rede."

Keine Abkehr vom Dollar als Leitwährung
Den neuesten Vorschlag Pekings nach einer Abkehr vom Dollar als Leitwährung lehnte Obama rundheraus ab. "Ich glaube, dass es keinen Bedarf für eine neue Leitwährung gibt." Zudem sei der Dollar derzeit stark, fügte er hinzu. Kurz zuvor hatte der chinesische Zentralbank-Präsident Zhou Xiaochuan mit dem Vorschlag einer Reform des internationalen Währungssystems Aufsehen erregt. Dabei brachte er den Gedanken ins Spiel, eine internationale Reservewährung zu schaffen, die unabhängig von einzelnen Staaten ist.

Alle müssen Verantwortung tragen
Mit Bezug auf das G-20-Treffen in London in der kommenden Woche sagte Obama, jedes der Länder müsse mehr Anstrengungen für mehr Wachstum unternehmen. Dazu gehörten Konjunkturanreize, Reformen bei der Regulierung und Widerstand gegen protektionistischen Druck.

Noch keine Lösung im Nahen Osten
Außenpolitisch meinte Obama, weder im Nahen Osten noch im Konflikt mit dem Iran könnten rasche Ergebnisse erwartet werden. "Beharrlichkeit" sei in diesen Konflikten gefragt. Die künftige israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mache die Bemühungen um eine friedliche Lösung im Nahen Osten "nicht leichter". Auch dürfe niemand erwarten, dass seine Bemühungen um ein neues Verhältnis zum Iran rasche Ergebnisse bringe.