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Deutschland

Rechte Gewalt dramatisch gestiegen

Die Kriminalität der rechtsextremistischen Szene in Deutschland ist offenbar dramatisch gestiegen: Das Bundeskriminalamt registrierte bis Ende August fast 8.000 rechte Straftaten, wie der "Tagesspiegel" berichtet.

Das sind über 20 Prozent mehr als in den ersten acht Monaten des Vorjahres. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, erklärte, immer mehr Vorfälle "zeigen, dass Antisemitismus und Rechtsextremismus in einigen Gesellschaftsschichten fest verankert sind".

Laut "Tagesspiegel" zeichnet sich im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2004 (5.127 Straftaten) sogar ein Anstieg um 50 Prozent ab. Die Zahlen entstammen den Antworten des Bundesinnenministeriums auf monatliche Anfragen der Fraktion Die Linke/PDS zu rechtsextremistischer Kriminalität in der Bundesrepublik.

Angriffe immer brutaler
Gleichzeitig nehme auch die Brutalität der Szene weiter zu: Von Jänner bis August zählte die Polizei bundesweit 452 rechte Gewalttaten, bei denen 325 Menschen verletzt wurden. In den ersten acht Monaten 2005 waren es 363 Gewaltdelikte und 302 Verletzte. Die Summe der Gewalttaten ist Teil der Gesamtzahl aller rechten Delikte. Die vom Ministerium genannten Zahlen werden sich laut dem Bericht wahrscheinlich noch deutlich erhöhen, da die Polizei in der Regel viele Fälle nachmeldet.

„Keine Einzelfälle mehr“
Zentralratspräsidentin Knobloch fordert Bürger und Politik zu entschlossenerem Vorgehen gegen zunehmende antisemitische Angriffe auf. Die Angriffe seien so aggressiv geworden, dass sie an die Zeit nach 1933 erinnerten. Wer immer noch von bedauerlichen Einzelfällen spreche, verharmlose die Gefahr für die gesamte Gesellschaft. Sie forderte, schon in Kindergärten und Grundschulen aufzuklären und das Demokratiebewusstsein zu stärken. " Empörung reicht längst nicht mehr", sagte Knobloch.

Strategie gegen Rechtsextremismus
In SPD und Linkspartei wurden Stimmen laut, die angesichts der rapide wachsenden rechten Gefahr einen " Demokratiegipfel" fordern. Nach dem Vorbild des Integrationsgipfels sollten demokratische Parteien, Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften, Verbände und Sportvereine auch eine Strategie gegen den Rechtsextremismus überlegen, forderte Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des Innenausschusses, im "Tagespiegel".

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