US-Außenministerin Rice sprach mit ihrer israelischen Amtskollegin Livni über eine Palästinenser-Staat.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Erwartungen an ihre gegenwärtige Nahost-Reise gedämpft. Am Samstag traf Rice zunächst mit ihrer Amtskollegin Tzipi Livni und dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz in Jerusalem zusammen. Für Sonntag sind Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah geplant. Am Montag trifft Rice dann den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert.
Schaffung eines palästinensischen Staates
Ein Thema des
Gesprächs zwischen Rice und Livni war nach Angaben aus israelischen
Regierungskreisen die Schaffung eines palästinensischen Staates mit einer
vorübergehenden Grenzfestlegung entlang der von Israel errichteten
Befestigungsanlagen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat dies immer
abgelehnt. Die Palästinenser befürchten, dass aus solch einer temporären
Grenzziehung ein Dauerzustand würde. Nach israelischen Angaben werde deshalb
die Option diskutiert, ob die USA die Garantie dafür übernehmen könnten,
dass eine endgültige Grenzziehung in einer festgelegten Frist erfolgt.
Neue Nahost-Initiative
Sie werde Israelis und Palästinensern
keinen konkreten Friedensplan vorlegen, hatte Rice vor ihrer Ankunft in Tel
Aviv erklärt. "Ich komme nicht mit einem Vorschlag", fügte die
Außenministerin zu. "Wenn nicht wirklich ein sehr gutes Fundament gelegt
wird, dann wird das nicht funktionieren", sagte sie. Rice bereist den Nahen
Osten, um unter anderem die Chancen für eine von Bundeskanzlerin Angela
Merkel geforderte neue Nahost-Initiative auszuloten.
Rice will insbesondere herausfinden, ob die Bedingungen für eine Wiederbelebung des so genannten Nahost-Quartetts aus EU, USA, Russland und die Vereinten Nationen gegeben sind. Die US-Außenministerin wird dazu Gespräche in Israel, den Palästinensergebieten, Ägypten, Jordanien, Kuwait und Saudi-Arabien führen. Anschließend will sie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft über ihre Nahost-Reise informieren.
