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USA

Rumsfeld hält an Irak-Krieg fest

Der umstrittene US-Verteidigungsminister schließt eine Aufgabe des militärischen Engagements in Irak und Afghanistan weiter kategorisch aus.

Der wegen des Irak-Krieges in der Kritik stehende US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat den Anti-Terrorismus-Feldzug der USA vehement verteidigt. Zugleich schloss er Verhandlungen mit Moslem-Extremisten kategorisch aus. "Ihre Angriffe richten sich gegen die Fähigkeit eines Volkes, frei zu leben", sagte Rumsfeld. "Sie können sich fügen und sie gewinnen lassen, oder Sie können sich entscheiden, sich nicht zu fügen und sie nicht gewinnen zu lassen", sagte er. Eine Änderung der US-Verteidigungspolitik oder eine Aufgabe des militärischen Engagements der USA im Irak und Afghanistan schloss Rumsfeld aus, ungeachtet der wachsenden Kritik daran im In- und Ausland.

Probleme im Irak
Der Irak-Krieg ist ein wichtiges Thema in der gegenwärtigen Kampagne zu den US-Kongresswahlen. Viele Amerikaner unterstützen den Irakkrieg nicht mehr, weil er zu lange dauert, die Probleme im Irak nicht gelöst hat und weil zu viele US-Soldaten dort ums Leben kamen. Die bislang in beiden Kammern des US-Kongresses dominierenden Republikaner könnten daher bei den Wahlen im November ihre Mehrheiten verlieren.

Erneut Dutzende Tote
Der Gewalt im Irak sind auch am Dienstag wieder mehr als drei Dutzend Menschen zum Opfer gefallen, zahlreiche Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Ein Plan von Ministerpräsident Nuri al-Maliki zur Eindämmung der Übergriffe stieß zwar auf allgemeine Zustimmung, die Einzelheiten waren zwischen Sunniten und Schiiten aber weiter strittig. Vorgesehen ist, dass in jedem Stadtbezirk von Bagdad örtliche Ausschüsse gebildet werden, die unter anderem die Bemühungen der Sicherheitskräfte um Ruhe und Ordnung überwachen.

Wie genau dies aussehen soll, ist noch unklar. Die schiitischen Parteien erklärten, der neue Plan solle sich auf die Bekämpfung des " Terrorismus" konzentrieren, also auf die Aufständischen. Die Sunniten forderten dagegen, es müsse um die Bekämpfung der "Gewalt" im Allgemeinen gehen, was auch schiitische Milizen einschließen würde. Den Ausschüssen sollen nach Angaben Al-Malikis Repräsentanten aller Parteien, religiösen Gruppen und Volksgruppen sowie der Sicherheitskräfte angehören.

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