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Atomtest-Ankündigung

Scharfe Warnungen an Nordkorea

UNO-Generalsekretär Kofi Annan warnte zwar vor einer Zuspitzung des Konflikts, aber die Warnungen an Nordkorea werden immer schärfer und eindeutiger.

Nach der Ankündigung eines Atomwaffentests haben die USA eine scharfe Warnung an Nordkorea gerichtet. "Wir werden ein atomares Nordkorea nicht akzeptiere", sagte Staatssekretär Christopher Hill am Mittwoch. Falls Pjöngjang den Test wirklich durchführe, hätten die Vereinigten Staaten keine andere Wahl, als "entschieden zu handeln, um sicherzustellen, dass (Nordkorea) und jedes andere Land der Welt versteht, dass dies ein sehr schlimmer Fehler ist", erklärte Hill.

Die US-Regierung habe dem kommunistischen Regime auf diplomatischen Kanälen bei den Vereinten Nationen in New York ihre "tiefe Sorge" über die Pläne übermittelt. Wenn die Nordkoreaner denken würden, sie könnten durch einen Nuklearwaffentest Mitglied eines atomaren Clubs werden, sollten sie besser noch einmal nachdenken, sagte Hill, der auch der US-Gesandte bei den derzeit eingefrorenen Sechs-Parteien-Gesprächen zu Nordkorea ist.

Der UNO-Sicherheitsrat konnte sich unterdessen am Mittwoch noch nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Diplomaten vertagten sich in New York auf Donnerstag. Japan legte einen Resolutionsentwurf vor, in dem Nordkorea zu einem Verzicht auf den angekündigten Atomwaffentest aufgefordert und eine sofortige Rückkehr Pjöngjangs an den Verhandlungstisch verlangt wird.

Der US-amerikanische UNO-Botschafter John Bolton sagte nach einem Treffen des Sicherheitsrates in der Früh (Ortszeit), das Gremium sei uneins. Die Vereinigten Staaten dringen nach seinen Worten auf eine "starke Antwort" . China, Russland und Japan wollten jedoch eine gemäßigtere Reaktion des UNO-Gremiums.

Wenn der Sicherheitsrat nicht eine eindeutige Antwort auf die Ankündigung Nordkoreas gebe, drohe eine Missdeutung, mahnte Bolton. Nordkorea könnte das so auslegen, dass das Gremium nicht wirkungsvoll handeln könne.

Der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya widersprach der Darstellung Boltons, der Sicherheitsrat sei gespalten. Alle Mitgliedstaaten seien über die nordkoreanische Ankündigung von Atomwaffentests besorgt, versicherte der Diplomat.

Internationale Besorgnis
UNO-Generalsekretär Kofi Annan warnte zuvor vor einer Verschärfung der Spannungen in der Region.. China mahnte zur Zurückhaltung. Man hoffe, dass die nordkoreanische Seite "einen kühlen Kopf bewahrt". Südkorea warnte die kommunistische Führung im Norden vor den Konsequenzen eines Atomtests. Südkorea werde niemals Kernwaffen im nördlichen Nachbarland tolerieren. Ein derartiger Atomtest wäre eine Provokation, erklärte auch Außenministerin Condoleezza Rice.

Annan-Appell an Pjöngjang
Annan kündigte im Falle eines Tests eine Verurteilung Nordkoreas durch die internationale Gemeinschaft an. Er forderte die Führung in Pjöngjang zur größten Zurückhaltung und zur Einhaltung des internationalen Atomtest-Moratoriums auf. Außerdem müsse Nordkorea zu den Sechs-Länder-Gesprächen zurückkehren, damit der Streit über das Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg gelöst werden könne, forderte Annan.

Auch ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums forderte Mittwoch früh in Peking eine Rückkehr Pjöngjangs an den Verhandlungstisch. " Wir hoffen, dass Nordkorea sich bei diesem Thema ruhig und beherrscht verhält." Seine Regierung hoffe, dass alle Parteien den Dialog wieder aufnähmen, um friedlich gegenseitige Befürchtungen aus dem Weg zu räumen und "Abstand von Handlungen zu nehmen, die die Spannungen noch vergrößern könnten". China habe sich immer für eine koreanische Halbinsel ohne Atomwaffen eingesetzt. Die Sechs-Länder-Gespräche mit Nordkorea, den USA, China, Südkorea, Japan und Russland sollten wieder vorangebracht werden, um Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien zu wahren. China ist ein wichtiger Verbündeter des kommunistischen Regimes.

Der Atomstreit mit Pjöngjang wird in der nächsten Woche auch ein Schwerpunkt bei Treffen des südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun mit dem neuen japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Seoul und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Peking sein. Das Präsidialamt in Seoul kündigte den Besuch von Abe für Montag und Rohs Reise nach China für Freitag an. Bei beiden Treffen stünde auch die Diskussion um eine friedliche Beilegung des Streits um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas im Mittelpunkt, hieß es. Abe hatte am Dienstag Nordkoreas Pläne für einen Atomversuch als " absolut inakzeptabel" bezeichnet.

Ergebnislose Gespräche
Nordkorea hatte am Dienstag einen Atomtest angekündigt und dies mit der Notwendigkeit zur Selbstverteidigung angesichts eines drohenden Atomkriegs begründet. Bei Sechs-Länder-Gesprächen mit China, Japan, Russland, den USA und den beiden koreanischen Staaten wurde seit drei Jahren versucht, Nordkorea von der Entwicklung von Atomwaffen abzubringen. Die Gespräche liegen jedoch seit November 2005 auf Eis. Die nordkoreanische Seite hatte als Vorbedingung für ihre Rückkehr an den Verhandlungstisch die Aufhebung der gegen Pjöngjang verhängten Wirtschaftssanktionen gefordert.

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