Der neue slowenische Präsident Danilo Türk wird am Anfang seiner Amtszeit die Nachbarländer Sloweniens besuchen.
Auch Österreich dürfte bald an die Reihe kommen, denn Türk habe vor, der Einladung vom Bundespräsident Heinz Fischer bald nachkommen. "Ich rechne damit, bald einen interessanten und nützlichen Besuch in Österreich abzuhalten", sagte der neue Präsident am Samstagnachmittag vor Journalisten, kurz nachdem er offiziell seinen Amt angetreten hat.
Minderheitenfrage hat hohe Priorität
"Ein Bestandteil dieser
Gespräche wird natürlich die Frage des Artikels 7 des österreichischen
Staatsvertrags sein. Ich hoffe, dass wir mit Präsident Fischer darüber
ernsthaft und konkret sprechen werden", sagte Türk. Die beiden Präsidenten
waren vor einem Monat erstmals nach Türks Wahl informell zusammengetroffen.
Türk, ein ausgewiesener Minderheitenexperte, hatte bereits in seiner
Wahlkampagne angekündigt, dass die Minderheitenfrage in seiner
Prioritätenliste oben stehen wird.
Nominierung von Verfassungsrichtern
Von den innenpolitischen
Aufgaben wird die erste große Bewährungsprobe für den neuen Präsidenten die
Nominierung von vier Verfassungsrichtern sein. An dieser Aufgabe scheiterte
sein Vorgänger Janez Drnovsek am Widerstand der regierenden Koalition
zweimal hintereinander. Türk wolle anscheinend die Sache anders als Drnovsek
angehen und kündigte "breite Beratungen" über die Kandidaten an. Drnovsek
hatte auf die übliche Beratungsrunde mit den Parlamentsparteien verzichtet.
