Simbabwe

Tsvangirai flüchtet in niederländische Botschaft

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Am Freitag soll in Simbabwe die Stichwahl um das Präsidentenamt stattfinden. Der Oppositionschef flüchtete in eine Botschaft, will aber kein Asyl.

Einen Tag nach seinem Rückzug von der Stichwahl um die Präsidentschaft in Simbabwe hat Oppositionsführer Morgan Tsvangirai Zuflucht in der niederländischen Botschaft in Harare gesucht. Er sei "vorläufig" in der Vertretung der Niederlande, sagte ein Sprecher des niederländischen Außenministers Maxime Verhagen am Montag in Den Haag. Die Regierung hielt trotz des Rückzugs von Tsvangirai am Wahlkampf fest. Justizminister Patrick Chinamasa bezweifelte, dass Tsvangirai seine Ankündigung wahr machen werde, nicht an der Wahl teilzunehmen. In Harare stürmte die Polizei das Hauptquartier der Opposition und nahm dort mehr als 60 Menschen fest.

Schutz für Oppositions-Kandidaten erbeten
Die oppositionelle Bewegung für einen demokratischen Wandel (MDC) habe bereits am Sonntag bei den Niederlanden um Schutz für ihren Kandidaten gebeten, sagte Ministeriumssprecher Bart Rijs. Außenminister Verhagen habe dem zugestimmt. Wie lange der Oppositionsführer in der niederländischen Botschaft bleiben werde, konnte Rijs zunächst nicht sagen. Tsvangirai denke noch über seine nächsten Schritte nach.

Tsvangirai selbst erklärte sich im südafrikanischen Rundfunk zu Verhandlungen mit der Regierungspartei "Afrikanische Nationalunion von Simbabwe/Patriotische Front" (ZANU-PF) von Präsident Robert Mugabe bereit. Eine der Grundvoraussetzungen dafür sei aber, dass die Gewalt gegen die Bevölkerung ein Ende habe. Tsvangirai hatte am Sonntag erklärt, dass er angesichts der massiv zunehmenden Gewalt nicht zur Wahl antrete. Seit der ersten Runde der Präsidentenwahl am 29. März seien bereits 86 MDC-Anhänger getötet worden.

Stichwahl am Freitag
Die nationale Wahlkommission bereitete weiterhin die für Freitag geplante Stichwahl zwischen Tsvangirai und Mugabe vor. Nach eigenen Angaben erhielt sie keine schriftliche Mitteilung über den Rückzug des Oppositionskandidaten.

Die Regierung hatte Tsvangirai zuvor aufgefordert, seine Entscheidung zur Nichtteilnahme an der Wahl rückgängig zu machen. "Es wäre bedauerlich, wenn Tsvangirai tatsächlich beschließen sollte, sich aus dieser Wahl zurückzuziehen", sagte der stellvertretende Informationsminister Bright Matonga am Montag dem südafrikanischen Radiosender SABC. Die Regierung habe Maßnahmen getroffen, um die Gewalt einzudämmen, versicherte Matonga.

Ungeachtet dieser Worte ging die Polizei am Montag weiter hart gegen die Opposition vor. Mehr als 60 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, seien bei einer Razzia in der MDC-Zentrale festgenommen worden, sagte Oppositionssprecher Nelson Chamisa. Viele von ihnen hätten sich in den vergangenen Tagen vor Gewaltaktionen dorthin gerettet.

Simbabwe zur Rechenschaft ziehen
US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte, Simbabwe müsse von der internationalen Gemeinschaft für die Gewalt im Wahlkampf zur Rechenschaft gezogen werden. "Ohne Stichwahl kann das Mugabe-Regime nicht als rechtmäßig betrachtet werden." Angesichts der Gewalt sei keine freie und faire Abstimmung möglich, erklärte Rice am Montag. Der für Afrika zuständige Staatssekretär im britischen Außenministerium, Mark Malloch Brown, sprach sich für eine Verstärkung der internationalen Sanktionen gegen Simbabwe aus. Minister südafrikanischer Staaten berieten in Angolas Hauptstadt Luanda über die Lage in Simbabwe.

Foto: (c) APA

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