Türkei ruft Botschafter aus USA zurück

Der Streit um die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs hat zu einer Belastungsprobe in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA geführt. Die Türkei beorderte am Donnerstag ihren Botschafter in Washington zu Beratungen über eine im US-Repräsentantenhaus verabschiedete Resolution nach Ankara zurück. Der Diplomat Nabi Sensoy solle die USA verlassen, berichteten türkische Medien.

US-Resolution spricht von Völkermord an Armeniern
In der Resolution des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses wird der Tod hunderttausender Armenier am Ende des Osmanischen Reiches als Völkermord angeprangert. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei heftig bestritten. Je nach Schätzungen kamen bei den Massakern 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben.

USA wollen weiterhin gutes Verhältnis
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, sagte dass die USA ihrerseits nicht vorhätten, ihren Botschafter aus der Türkei zurückzurufen. "Wir wollen gewiss weiterhin ein gutes positives Verhältnis mit der türkischen Regierung haben", sagte Casey.

Gül kritisiert Resolution scharf
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hatte am Donnerstag mit scharfer Kritik auf die Resolution reagiert. Die Resolution sei nicht akzeptabel, zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi Gül. Politiker in den USA hätten bedeutsame Angelegenheiten für innenpolitische Spielchen geopfert, warnte er.

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Der mehrheitlich mit Demokraten besetzte Ausschuss hatte am Mittwochabend mit 27 zu 21 Stimmen für die Vorlage gestimmt. US-Präsident George W. Bush fürchtet wegen der als wahrscheinlich angesehenen Annahme der Resolution im US-Kongress eine Verschlechterung der Beziehungen zum NATO-Partner Türkei.

Abstimmung im Repräsentantenhaus steht noch aus
Auf Grund der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses wird nun das US-Repräsentantenhaus abstimmen. Auch im US-Senat ist eine entsprechende Resolution geplant. "Die traurige Tatsache ist, dass die heutige Regierung der Türkei sich beharrlich und in aggressiver Weise weigert, (...) den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen", sagte der republikanische Abgeordnete Christopher Smith.

Bush warnt vor Annahme der Resolution
Bush hatte noch am Mittwochvormittag gewarnt, dass eine Annahme der Resolution "unseren Beziehungen zu einem Kernverbündeten in der NATO und im globalen Krieg gegen den Terror großen Schaden zufügen" würde. US-Verteidigungsminister Robert Gates befürchtet überdies Folgen für die Versorgung der US-Truppen im Irak, da die Türkei ein wichtiges Transitland für Nachschubgüter sei. Außenministerin Condoleezza Rice meinte, es drohten sogar negative Konsequenzen für die Friedensbemühungen der USA im Nahost-Konflikt.

Bush hatte zuvor die damaligen Ereignisse in der Türkei als eine der größten Tragödien des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Allerdings müsse die Geschichtswissenschaft noch klären, ob der Begriff des Völkermords angemessen sei.

Demokraten wollen Resolution voranbringen
Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zeigte sich am Donnerstag entschlossen, die Resolution weiter voranzubringen. Nach dem Ausschuss müsse auch das Repräsentantenhaus abstimmen, sagte Pelosi. Im US-Kongress gibt es seit Jahren Bestrebungen, die Massaker an den Armeniern als Völkermord anzuerkennen. Ein Entwurf wurde 2000 fallen gelassen, nachdem der damalige Präsident Bill Clinton seinen Widerstand erklärt hatte.