Dem ersten offiziellen Treffen des palästinensischen Präsidenten Abbas mit Israels Regierungschef Olmert sollen weitere folgen.
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert haben bei ihrem ersten offiziellen Treffen seit Olmerts Amtsantritt offenbar in mehreren Punkten eine Einigung erzielt. Ein Abbas-Berater sprach nach dem Ende des rund zweistündigen Gesprächs in Olmerts Jerusalemer Haus von einer guten Begegnung. "Das ist der Auftakt zu einer Reihe von Treffen", fügte Nabil Abu Rdainah hinzu, ohne Details zu den Inhalten der Begegnung zu nennen. Es wurde damit gerechnet, dass Olmert und Abbas im Anschluss schriftliche Erklärungen abgeben würden.
Waffenruhe brüchig
Bei der überraschend zu Stande gekommenen Begegnung sollte es nach Angaben eines Sprechers von Olmert unter anderem um eine Verlängerung der Waffenruhe im Gaza-Streifen gehen. Außerdem standen diesen Angaben zufolge die Entwicklungen um die palästinensische Hamas-Regierung sowie den von radikalen Palästinensern entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit auf der Tagesordnung.
Auf Fernsehbildern vom Beginn des Treffens war zu sehen, wie sich die beiden Politiker die Hände schüttelten und an den Wangen küssten, bevor sie sie in Olmerts Jerusalemer Haus an einem langen Esstisch Platz nahmen. Nach mehreren gescheiterten Anläufen für eine Begegnung in den vergangenen Monaten war der Plan für das Treffen am Samstag erst wenige Stunden vor dessen Beginn bekannt geworden.
Die Aussichten auf konkrete Ergebnisse waren zunächst unklar gewesen. Olmert hatte bisher erklärt, Abbas solle keine wesentlichen Zugeständnisse Israels erwarten, bevor Shalit freigekommen sei. Die Entführung des Soldaten im Juni durch militante Palästinenser hatte eine israelische Offensive im Gaza-Streifen ausgelöst. Diese endete erst Ende November mit einer Waffenruhe, die aber eher brüchig ist.
Israel unter Druck
Allerdings steht Israel unter dem Druck der USA und der EU, Abbas zu unterstützen, nachdem dieser vorgezogene Neuwahlen ausgerufen hat. Damit will der Präsident den Konflikt zwischen seiner säkularen Fatah-Bewegung und der islamistischen Regierungspartei Hamas lösen. Der hochrangige Abbas-Berater Nimer Hammad sagte zu den Erwartungen an die Begegnung: "Wenn keine konkreten Ergebnisse zum Wohle des palästinensischen Volkes erwartet würden, wäre es nicht zu dem Treffen gekommen."
Die bisher einzige direkte Begegnung der beiden Politiker war ein informelles Treffen am Rande einer Konferenz in Jordanien gewesen. Das letzte Spitzentreffen von Abbas mit einem israelischen Regierungschef war davor eine Begegnung im Februar 2005 mit Ariel Sharon, nach dessen Schlaganfall im Jänner 2006 Olmert das Amt des Ministerpräsidenten übernahm. Mehrere Anläufe zu einem formellen Treffen von Abbas und Olmert waren bisher angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten sowie wegen des innerpalästinensischen Machtkampfs gescheitert.
