Gediminas Kirkilas

Vorschlag

Vermutlich vorgezogene Wahlen in Litauen

Ministerpräsident Kirkilas nennt Ende April als mögliches Datum für die vorgezogenen Parlamentswahlen.

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei von Ministerpräsident Gediminas Kirkilas hat in Litauen vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen. Kirkilas nannte am Dienstagabend Ende April kommenden Jahres als möglichen Termin. Auch andere Parlamentsparteien hatten sich in den vergangenen Wochen für das Vorziehen der ursprünglich erst im Herbst 2008 fälligen Parlamentswahl ausgesprochen.

Das Minderheitskabinett von Regierungschef Kirkilas war in den vergangenen drei Jahren von Teilen der konservativen Opposition toleriert worden. In den vergangenen Monaten hatte sich die Regierungsarbeit zusehends schwierig gestaltet. Wegen unerledigter Gesetzesvorhaben musste zuletzt die Herbstsession des Seimas um vier Wochen bis 18. Jänner verlängert werden.

Um den Wahltermin vorverlegen zu können sind im Parlament mindestens 85 der 141 Stimmen notwendig. Jene Parteien, die sich jüngst für die Vorverlegung der Wahlen aussprachen, verfügen über rund 100 Abgeordnete.

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