Günther Merl hat die Reißleine gezogen: Der Chef des staatlichen Bankenrettungsfonds tritt zurück - nach nur drei Monaten.
Nur drei Monate nach Gründung des Sonderfonds zur Rettung angeschlagener Banken (SoFFin) in Deutschland hat der Sprecher des Leitungsgremiums völlig überraschend seinen Rücktritt erklärt: Günther Merl gibt seinen Posten "aus persönlichen Gründen" zum 31. Jänner ab, wie das deutsche Finanzministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die Bundesregierung sei bereits mit potenziellen Nachfolgern im Gespräch.
Führungs-Streit entbrannt
Das "Manager Magazin"
berichtete, Hintergrund des Rücktritts seien offenbar unterschiedliche
Auffassungen über die Führung des Bankenrettungsfonds. Merl ist Sprecher des
ursprünglich dreiköpfigen Lenkungsausschusses des SoFFin. Im Dezember hatte
sich mit Karlheinz Bentele bereits ein erstes Mitglied aus dem Gremium
zurückgezogen. Zudem gehört dem Ausschuss der frühere baden-württembergische
Finanzminister Gerhard Stratthaus an. Merl war früher Vorstandschef der
Landesbank Hessen-Thüringen.
Schon beim Ausscheiden Benteles waren allerdings politische Querelen als Grund vermutet worden. Für Unmut in der Soffin-Chefetage sorgte vor allem die Konstruktion der Behörde.
Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug.
480 Milliarden Euro
Nach Informationen aus Finanzkreisen hatte
Merl zuletzt auch die Entscheidung zur Teilverstaatlichung der Commerzbank
und über weitere Hilfen für die angeschlagene Hypo Real Estate (HRE) zu
schaffen gemacht. Der SoFFin in Deutschland hat rund 480 Milliarden Euro zur
Verfügung. 400 Milliarden Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Milliarden
Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder
Wertpapiere.
Der Sonderfonds war am 17. Oktober 2008 zur Rettung von deutschen Banken geschaffen worden, die in der Klemme geraten sind. Fachlich, organisatorisch und banktechnisch wurde der SoFFin-Aufbau von der Deutschen Bundesbank unterstützt.
Das Ziel der Einrichtung ist klar umrissen: Der Fonds soll das Finanzsystem in Deutschland stabilisieren und helfen, den Liquiditätsengpässe zu überwinden. Auch die Stärkung der Eigenkapitalbasis von Finanzunternehmen ist Aufgabe der SoFFin, die auf ihrer Homepage betont "es gilt, auf diese Weise die Vertrauenskrise im Finanzsystem zu überwinden".
