Der ÖGB hat sich Donnerstagnachmittag nach monatelangem Ringen auf die künftigen Statuten des Gewerkschaftsbunds verständigt.
Das berichtete ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer in einer Pressekonferenz Donnerstagabend. Demnach wird das bisherige Präsidium durch einen 18-köpfigen geschäftsführenden Vorstand ersetzt. In diesem werden die Frauen zu einem Drittel, also mit sechs Personen, vertreten sein.
Genaue Besetzung noch nicht bekannt
Beschickt wird der Vorstand
von den Einzelgewerkschaften bzw. den Fraktionen. Wer genau hineinkommt, war
vorerst nicht bekannt. An der Spitze wird aller Wahrscheinlichkeit nach ein
Präsident stehen, dem eine Vizepräsidentin zur Seite gestellt wird. Für den
Posten des Vorsitzenden wird vermutlich Hundstorfer kandidieren.
Direkte Wahl der 18 Gremiums-Mitglieder
Die 18 Mitglieder des
geschäftsführenden Vorstands sollen beim Bundeskongress Anfang übernächster
Woche direkt gewählt werden. Hinzu kommen werden drei leitenden Sekretäre,
die künftig vom Spitzengremium bestellt und nicht mehr vom Kongress gewählt
werden. Gerüchte, wonach dieser Modus gewählt wurde, um dem für Finanzen
zuständigen Sekretär Clemens Schneider eine Abstimmungsschlappe zu ersparen,
wurden von Hundstorfer auf Nachfrage zurückgewiesen.
Mehr Eigenständigkeit für Teilgewerkschaften
Fürs erste
geklärt wurde der Streit zwischen ÖGB und Beamtengewerkschaft bezüglich der
Teilrechtsfähigkeit der Einzelorganisationen. Hier wurde vereinbart, noch
steuerrechtliche Prüfungen durchzuführen, ob mehr rechtliche
Eigenständigkeit für die Einzelgewerkschaften möglich sei. Vorerst bleibe
aber alles beim Alten, so Hundstorfer.