Als Reaktion auf die hohen Energiepreise hat Portugal eine "Robin-Hood-Steuer" für die Ölkonzerne in seinem Land eingeführt.
Das Parlament in Lissabon verabschiedete am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf der sozialistischen Regierung. Die Opposition stimmte gegen das steuerpolitische Gesetzespaket, das auch die Sondersteuer auf die zusätzlichen Gewinne der Mineralölkonzerne beinhaltete. Regierungschef Jose Socrates hatte das Gesetz bereits im Juli angekündigt. Benannt nach dem Helden aus dem Sherwood Forest, der die Reichen beraubte, um den Armen zu geben, sollen die Konzerne künftig eine Steuer von 25 Prozent auf Gewinne durch steigende Ölpreise zahlen.
Zehn Mio. Euro
Die Regierung rechnet mit zusätzlichen Einnahmen
von zehn Mio. Euro. Damit sollten Maßnahmen finanziert werden, um die
"Auswirkungen der Krise auf den Finanz- und Mineralölmärkten abzumildern",
heißt es in dem Gesetzentwurf. Ölkonzerne und Opposition kritisierten die
Steuer. Die Regierung "verschleiere" damit die schlechte wirtschaftliche
Situation des Landes, erklärten die konservativen Sozialdemokraten (PSD).
Ein Bündnis aus Kommunistischer Partei und Grünen kritisierte, die Regierung
legalisiere die Spekulation. Italien hatte bereits im Juni eine solche
"Robin-Hood-Steuer" beschlossen.
