Nach Verbot

ORF ist zurück auf Facebook

14.06.12, 15:17

Auch Seite des öffentlich-rechtlichen Radiosenders Ö3 wieder online.

Wie berichtet, läuft derzeit ein Verfahren , ob der ORF und all seine Tochterunternehmen auf Facebook mit eigenen Seiten vertreten sein dürfen oder nicht. Ein Urteil der Höchstrichter steht zwar noch aus, dennoch sind die ORF-Facebook-Seiten wie beispielsweise jene des Radiosenders Ö3 ab sofort wieder online.

Voller Funktionsumfang
In einem Posting verkündete der Radiosender, dass die Höchstrichter dem ORF nun doch eine aufschiebende Wirkung gewährt haben, und die Seiten deshalb wieder im vollen Umfang online sein dürfen. Nun kann Ö3 die Postings seiner Hörer nicht mehr nur lesen, sondern darf diese ab sofort auch wieder beantworten. Die Freude ist dementsprechend groß. Am Ende des Ö3-Kommentars ist zu lesen: "Wir lassen jetzt mal die Sektkorken knallen".

ORF-Generaldirektor über Etappensieg zufrieden
"Wir lassen uns von Publikum und Zukunft nicht abschneiden und freuen uns über Entscheidung des VwGH! Wichtiger Etappenerfolg", twitterte am Nachmittag ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Zuvor hatte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die aufschiebende Wirkung abgelehnt, mit der Argumentation, der ORF habe seinen Antrag nicht ausreichend begründet. Der ORF hatte sich neben dem VfGH aber auch an den Verwaltungsgerichtshof gewandt, der die aufschiebende Wirkung nun gewährte. Der Bescheid wird nach ORF-Angaben gerade zugestellt.

Die Vorgeschichte
Medienbehörde KommAustria und Bundeskommunikationssenat (BKS) waren zu dem Schluss gekommen, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind. Die KommAustria hatte im November 39 entsprechende Facebook-Angebote des öffentlich-rechtlichen Senders beanstandet, der ORF beim BKS dagegen Beschwerde eingelegt. Dieser lehnte die ORF-Berufung Anfang Mai als unbegründet ab, woraufhin sich ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz an Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof wandte. Daneben lobbyiert der ORF seit geraumer Zeit für eine Änderung des ORF-Gesetzes in dieser Sache und hat dafür auch bereits die Unterstützung der ORF-Gremien sowie einiger Parlamentsparteien.