Samsung greift Apple mit Smiley-Patent an

Kurios

Samsung greift Apple mit Smiley-Patent an

Obwohl der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung für keine der zwei Streitparteien lustig sein dürfte, kommt nun dem Smiley eine tragende Rolle hinzu. Denn die Südkoreaner führten im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein „Smiley“-Emoticon angezeigt wird.

Neues Verfahren
Laut dem deutschen Patentexperten Florian Müller hatte sich Samsung das Patent mit der europäischen Nummer 1215867 vor rund einem Jahrzehnt gesichert. Wie berichtet, wirft Apple seinem Konkurrenten in dieser Auseinandersetzung gleich sechs Patentverletzungen vor. Samsung weitete dieses Verfahren nun um weitere vier aus. Da die neuen Vorwürfe ziemlich umfangreich ausfallen, sollen sie nun in einem eigenen Verfahren abgehandelt werden.

Verkaufsstopps
In der letzten Woche wurde ein gefordertes Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S in Frankreich abgewiesen. Zuletzt brachte Samsung in Deutschland ein geändertes Galaxy Tab 10.1 auf den Markt. Das ursprüngliche Gerät durften die Südkoreaner wegen Patentverletzungen nicht verkaufen. Nun geht der Streit also in eine nächste Runde.

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