Wien wird schöner

Wien wird schöner

 

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(c) www.sxc.hu

 


Die ÖVP will Wien verschönern - mit einem eigenen Stadtverschönerungsfonds, den die Gemeinde Wien nach dem Willen der Volkspartei auflegen soll. Dieser solle in einem ersten Schritt mit zehn Mio. Euro dotiert werden, forderte VP-Sicherheitssprecher Wolfgang Ulm am Montag in einer Pressekonferenz. Zugleich müsse bei grober Beeinträchtigung des Stadtbildes ein Hauseigentümer auch zur Verschönerung verpflichtet werden können. Derzeit zeige der Trend beim Stadtbild klar abwärts und die alte Bausubstanz habe viel von ihrem Glanz eingebüßt. "Die Verslumungstendenzen mancher Straßenzüge sind nicht zu leugnen", so Ulm. Viele Geschäftsstraßen seien durch leere Auslagen gekennzeichnet, viele Bauten durch Graffiti beschmiert. Verwahrlost jedoch eine Gegend, so sinke kontinuierlich auch die Lebensqualität und das Gefühl subjektiver Sicherheit. "Dort wo es eine soziale Kontrolle gibt, lebt es sich schöner und sicherer", konstatierte Ulm.


Rechtsanspruch
Bürger sollten deshalb einen Rechtsanspruch auf die Förderung von Verschönerungsmaßnahmen erhalten. Darunter seien alle Maßnahmen zu verstehen, die zu einer Verschönerung des öffentlichen Raumes führen, was vor allem Fassaden, Auslagen und Eingänge beträfe. Dies könne die Graffiti-Entfernung ebenso betreffen wie Schutzanstriche, eine gefällige Gestaltung von Auslagen und Portalen oder auch Rückbauten und Neugestaltungen der Straßenfront. Mit einem "Auslagengesetz" fordert die ÖVP jedoch auch Zwangsmaßnahmen im Ausnahmefall: "Bei gröblicher Beeinträchtigung des Stadtbildes sollten die Verursacher zur Verschönerung angehalten werden können." Dazu müssten im Anlassfall auch Verwaltungsstrafen und Ersatzvornahmen vorgesehen sein. Der Eigentümer oder Geschäftsinhaber habe dafür Sorge zu tragen, dass Auslagen und Fassade in ansprechendem Zustand seien, so Ulm: "Die Politik muss klarstellen, dass es eine soziale Verpflichtung gibt, die sich an die jeweiligen Eigentümer oder Geschäftsinhaber richtet."

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