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Cap will mit NEOS zusammenarbeiten

Bildungspolitik

Cap will mit NEOS zusammenarbeiten

SPÖ und NEOS werden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gemeinsamkeiten" im Themenfeld Bildungspolitik diskutieren und herausarbeiten. Das ist das Ergebnis eines Gespräches von SPÖ-Klubobmann Josef Cap mit NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag. Dieses verlief "sehr konstruktiv" und werde nicht das letzte sein, erklärte Cap danach. Mit den NEOS gebe es große Schnittmengen in der Bildungs-, aber auch der Europapolitik. Deshalb wolle die SPÖ im Parlament intensiv mit der neuen Partei zusammenarbeiten.

Koalitionsverhandlung sei das Gespräch keine gewesen, merkte Cap an - und so sei es auch nicht um den Vorschlag gegangen, den Strolz beim Bundespräsidenten vorlegte: Die Bildungspolitik zum koalitionsfreien Raum zu machen, mit einem NEOS-Minister, der seine Vorschläge direkt ins Parlament bringt. Er habe sich mit dem NEOS-Chef darüber unterhalten, wie man auf der parlamentarischen Ebene zusammenarbeiten werde. Denn man wolle mit den Oppositionsparteien möglichst viel gemeinsam beschließen, betonte der SPÖ-Klubobmann.

Und wenn sich SPÖ und ÖVP wieder auf eine Koalition einigen, dann werde das eine Koalition zwischen zwei Parteien sein, die sich untereinander die Arbeitsfelder aufteilen - "und keine Koalition zwischen drei Parteien", merkte Cap zum NEOS-Vorschlag an.

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