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450 Euro Stundenlohn für Hypo-Kommission

Aufarbeitung der Causa Hypo

450 Euro Stundenlohn für Hypo-Kommission

Die "sachverständigen Mitglieder" der von der Regierung eingesetzten Hypo-Untersuchungskommission erhalten ein aufwandsabhängiges Entgelt von 450 Euro die Stunde, geht laut den Vorarlberger Nachrichten (VN) aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) hervor.

Darüber hinaus werden "notwendige und angemessene Reise-, Aufenthalts- und Nächtigungskosten gegen Vorlage einer detaillierten Rechnung und geeigneter Belege ersetzt". Die Gesamtkosten werden von der Vorsitzenden der U-Kommission, Irmgard Griss, mit "unter 500.000 Euro" beziffert.

Kommission sitzt im Finanzminsterium
Die Kommission hat ihr Büro in Räumlichkeiten des Finanzministeriums in Wien. Das Ressort stellt laut Spindelegger ebenso eine Mitarbeiterin zur Verfügung wie das Justizministerium. Dadurch entstünden keine zusätzlichen Kosten.

Die Möglichkeiten der Kommission sind begrenzt: Die Dienststellen des Finanzministeriums wurden angewiesen, Akteneinsicht zu gewähren. Nationalbank und Finanzmarktaufsicht sind dagegen weisungsfrei, haben aber ihre Bereitschaft bekundet, zu kooperieren. Beim Land Kärnten ist die Kommission ebenfalls auf guten Willen angewiesen, Weisungen sind auch da nicht möglich.

In welchem Umfang die Untersuchungsergebnisse veröffentlicht werden, ist offen: Der Endbericht werde von der Kommission "im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zugänglich gemacht".
 

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