Aufhebung der Immunität von Tiroler FPÖ-Chef beantragt

Hetz-Postings:

Aufhebung der Immunität von Tiroler FPÖ-Chef beantragt

Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität von FPÖ-Chef und LAbg. Markus Abwerzger beantragt. Ermittelt wird wegen Beitrag zur Verhetzung, sagte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr der APA am Dienstag und bestätigte damit Medienberichte. Auf Abwerzgers Facebook-Seite seien hetzerische Kommentare gepostet worden, die der Ötztaler Blogger Markus Wilhelm dokumentierte.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien ein "ganz normaler Vorgang", betonte der Tiroler FPÖ-Chef gegenüber der APA: "Meine Facebook-Seite wird von zwei Mitarbeitern betreut, die den Auftrag von mir haben, etwaige Hasspostings sofort zu löschen". Zudem gebe es einen Filter, der Beiträge auf Schlüsselwörter hin untersucht und diese automatisch löscht, sollte eines darin vorkommen. Wegen unterschiedlicher Schreibweisen bzw. Dialektausdrücke könne es aber passieren, dass ein Posting durchrutscht. Dann seien die Mitarbeiter zuständig.

Sollten die getroffenen Vorkehrungen nicht ausreichen und strafrechtlich relevant sein, dann hätten wohl viele Facebook-Nutzer ein Problem, argumentierte Abwerzger, im Zivilberuf Rechtsanwalt. Über den Antrag der Staatsanwaltschaft muss jetzt der Immunitätsausschuss entscheiden.
 

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen