Das Ziel des neuen orangen Generalsekretärs Ebner: Bündnischef Bucher soll Vizekanzler sein.
Eine BZÖ-Regierungsbeteiligung ist das langfristige Ziel des neuen BZÖ-Generalsekretärs Christian Ebner. Mittelfristig soll Parteiobmann Josef Bucher Vizekanzler sein, so Ebner einen Tag nach seiner Bestellung. Zuerst gelte es aber das vor wenigen Tagen beschlossene Programm bekanntzumachen. Zumindest der "Response" von enttäuschten Wirtschaftstreibenden sei bereits "super", so Ebner.
Im ÖVP-Wählerteich fischen
"Das große Ziel ist
zweifellos die nächste Nationalratswahl. Dort wollen wir uns entsprechend
stimmenmäßig behaupten und stark genug sein, um Regierungsverantwortung zu
übernehmen", so der Quereinsteiger. Mit dem rechtsliberalen Programm möchte
man alle Einkommenssteuerzahler, die das System aufrechterhalten,
ansprechen. Während es sich beim wenig erfolgreichen Liberalen Forum um eine
linksliberale Partei handle, sei das BZÖ "klar eine bürgerliche Partei" und
möchte damit der ÖVP Wähler abspenstig machen. "Die ÖVP hält ihr Versprechen
der Bürgerlichkeit nicht. Sie hat versprochen, Steuern zu senken, das
Gegenteil ist aber der Fall", stellte Ebner fest.
Verwaltungsreform mit Kanzlerpräsident
Zur Bewältigung der
Staatsschulden bekräftigt das frühere ÖVP-Mitglied die BZÖ-Forderung nach
einer dringend notwendigen Verwaltungsreform. Die Vorschläge des
Rechnungshofs seien bekannt, Doppelgleisigkeiten etwa sollen beseitigt
werden. "Sparen muss von der Spitze beginnen", betonte er und verwies auf
den orangen Vorschlag zur Zusammenlegung der Ämter des Bundespräsidenten und
des Bundeskanzlers. Dies würde auch zu mehr Mitbestimmung durch den Bürger
führen.
Geordnete Übergabe von Petzner
Dass er in seiner neuen
Position deutlich stärker in der Öffentlichkeit steht, als bisher als
Ein-Mann-Unternehmer ist ihm bewusst. Die Gelegenheit, etwas im Land bewegen
zu können, wollte er sich aber nicht entgehen lassen, begründet er seine
Entscheidung. Stefan Petzner, sein Vorgänger in dieser Position, werde
weiterhin eine wichtige Rolle in der Partei haben. Um einen fließenden
Übergang zu ermöglichen, werde es mit ihm deshalb in der nächsten Woche
intensive Gespräche geben.
Vom Typ her könnten die beiden nicht unterschiedlicher sein und so räumt auch Ebner ein: "Vom Stil, Auftreten und Werdegang her sind wir ganz unterschiedliche Typen." Eine Aktion wie etwa das kürzlich präsentierte Kärnten-Lied sei von ihm nicht zu erwarten: Beim Singen weise er "klare Defizite" auf, so Ebner.
