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Cap droht mit einer SPÖ-Minderheitsregierung

Koalitions-Krach

© Robert Jaeger

Cap droht mit einer SPÖ-Minderheitsregierung

SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat am Sonntagabend die Möglichkeit einer Minderheitsregierung angedeutet. In der Fernseh-Sendung "Im Zentrum" verwies Cap darauf, dass ein etwaiger Neuwahlantrag auch eine Mehrheit bräuchte. Wenn ein Partner die Regierung verlässt, müsse es nicht automatisch Neuwahlen geben, sagte der SPÖ-Klubobmann. "Wenn die ÖVP keine Lust zu arbeiten hat, müssen nicht auch wir zu arbeiten aufhören." ÖVP-Landwirtschaftsminister Josef Pröll fand es "interessant", dass Cap unverhohlen eine Minderheitsregierung ins Spiel bringe.

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Opposition für Neuwahlen
Die drei Oppositionsparteien ließen durchblicken, dass sie einem etwaigen Neuwahlantrag zustimmen könnten. Die Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig meinte für die Grünen, dass es wohl keinen anderen Ausweg gebe, wenn die Regierung die Arbeit einstelle. Auch FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache sagte, wenn die Koalition nicht arbeite, mache es keinen Sinn mehr. Und für das BZÖ bekräftigte Herbert Scheibner, dass der von seiner Partei schon vor längerem eingebrachte Neuwahlantrag jederzeit zur Abstimmung gebracht werden könnte. Alle drei Oppositionsvertreter plädierten aber dafür, dass die Koalition zur Arbeit zurückfinden sollte.

Pröll will SPÖ an Taten messen
Inhaltlich blieben sowohl Cap als auch Pröll bei ihren unversöhnlichen Standpunkten und beide lehnten Neuwahlen neuerlich ab. Pröll betonte, dass die ÖVP auch nach ihrem Erfolg bei der niederösterreichischen Landtagswahl keine Neuwahlen wolle. Gleichzeitig richtete er der SPÖ aber aus, dass die Zeit der Appelle vorbei sei. Die ÖVP werde die SPÖ in den nächsten Tagen an ihren Taten messen. Als Beispiel nannte der ÖVP-Regierungskoordinator die Inflationsbekämpfung, die man "sofort" angehen müsse.

Neuwahldebatte für Cap "nicht real"
Cap beharrte auch nach der Niederlage in Niederösterreich auf der SPÖ-Forderung nach einem Vorziehen der Steuerreform, die gleichzeitig mit der Gesundheitsreform im Herbst vereinbart werden müsse. "Wir denken nicht daran, unseren Vorschlag zurückzuziehen." Die Neuwahldebatte ist für den SPÖ-Klubobmann "nicht real". Die ÖVP habe diese vom Zaun gebrochen, um nicht über die SPÖ-Forderung nach einer Steuerreform diskutieren zu müssen, meinte er.

Teuerung
Pröll entgegnete, dass die Probleme der Menschen, nicht in den Steuern, sondern in der Teuerung manifest würden. Der ÖVP-Koordinator meinte, dass die SPÖ "aufs falsche Pferd gesetzt" habe. Nach ihrer Niederlage bei der Grazer Gemeinderatswahl habe die SPÖ nicht auf Arbeit gesetzt, sondern mit der Pressestunde des Bundeskanzlers den Wahlkampf eröffnet. Der ÖVP-Sieg in Niederösterreich sei zwar ein Erfolg für Erwin Pröll, aber die Niederlage der SPÖ habe die Bundespartei mitzuverantworten. Das sah Cap freilich anders, der in erster Linie vom Sieg Prölls sprach.

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