Mitgliederabstimmung

Darabos gibt SPÖ-Basis Korb

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Eine Abstimmung über möglichen Koalitionsvertrag sei "nicht sinnvoll".

Die SPÖ-Mitglieder werden nicht über einen allfälligen Koalitionsvertrag mit der ÖVP abstimmen können. Eine entsprechende Forderung unter anderem von Sozialistischer Jugend und der kritischen Sektion 8 in Wien wurde am Donnerstag von Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos (SPÖ) mit einer "klaren Absage" versehen: "Das ist nicht sinnvoll und praktikabel", so Darabos am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

   Zuerst einmal müsse die SPÖ vom Bundespräsidenten einen Regierungsbildungsauftrag erhalten. Danach würden die Verhandlungsteams für die Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung nominiert. Erst am Schluss würden dann im Bundesparteivorstand und im Bundesparteipräsidium die Ergebnisse der Verhandlungen beraten und bewertet. Dies zu tun sei die "ureigenste Aufgabe" dieser Gremien, betonte Darabos. Die dort getroffenen Beschlüsse spiegelten die ganze Breite der Partei wider: "Es ist das daher die mit Abstand beste Lösung, die sich auch über Jahrzehnte bewährt hat."

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Parteipräsidiums-Sitzung der SPÖ in Wien

Bundeskanzler Werner Faymann vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Landeshauptmann Hans Niessl und Generalsekretär Norbert Darabos vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Generalsekretärin Laura Rudas vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Bundeskanzler Werner Faymann.

Bildungsministerin Claudia Schmied stellt sich den Perssefragen vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl stellt sich den Pressefragen vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Bundeskanzler Werner Faymann und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer vor Beginn des Partei-Präsidiums.

Generalsekretär Norbert Darabos und Kanzler Werner Faymann.

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves vor Beginn des Partei-Präsidiums.