FPÖ mit Rosenkranz an der Spitze

Eurofighter-U-Ausschuss

FPÖ mit Rosenkranz an der Spitze

Die FPÖ geht mit Walter Rosenkranz als Fraktionsführer in den Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Weitere freiheitliche Vertreter in dem Gremium werden Wehrsprecher Reinhard Bösch sowie die Abgeordneten Hermann Brückl und Walter Rauch sein, gab Klubobmann Heinz-Christian Strache am Dienstag in einer Pressekonferenz bekannt. Gleich zu Beginn will man sich der Ära Gusenbauer widmen.

Seriöse Aufklärung

Rosenkranz versprach seriöse Aufklärung durch das parlamentarische Gremium. "Wir wollen kein Tribunal a la Peter Pilz machen", Zeugen werde man bei ihrer Befragung nicht wie verurteilte Straftäter behandeln. Dennoch könnte es bald Anzeigen geben, denn man wolle die im Juni ablaufende Verjährungsfrist rund um den 2007 abgeschlossenen Vergleichsvertrag mit EADS keinesfalls verstreichen lassen.

Österreich habe dadurch nämlich ein "Schrottprodukt" bekommen, erneuerte Strache seine Vorwürfe gegen den damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ). Statt eines Mercedes-SUV habe man sich einen VW-Käfer vor die Tür stellen lassen. Richtig wäre damals die Rückabwicklung des Eurofighter-Vertrags gewesen.

Ende Mai

Nach dem Beweisbeschluss im heutigen Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats und der morgigen Einsetzung im Plenum beginne nun das Durcharbeiten der angeforderten Akten aus den Ministerien. Ende Mai, Anfang Juni könnten dann die ersten Befragungen beginnen, so Rosenkranz.

Strache versprach "Aufklärung auf allen Ebenen", man wolle "in allen Bereichen Leichen aus dem Keller bergen". Sollte sich eine der Regierungsparteien in Wahlen zu flüchten versuchen, wird dies aus seiner Sicht nichts nutzen. Die FPÖ werde auch nach der Nationalratswahl eine Fortsetzung des U-Ausschusses sicherstellen, erneuerte der Parteichef sein Versprechen.

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