Doskozil

Anfrage von Pilz

Doskozil: Eurofighter als Jet-Mafia

Doskozil könnte schon im Juni entscheiden, die Eurofighter bei uns abzuschaffen.

Hans Peter Doskozil attackiert den Eurofighter-Konzern. Der SPÖ-Heeresminister sieht den Verdacht einer „kriminellen Organisation“ gegeben, sagte er in der Beantwortung einer dringlichen Anfrage des Grünen Peter Pilz.

„Entscheidungsträger und führende Mitarbeiter von Eurofighter und Airbus“ sollen sich mittels „unternehmensähnlicher Verbindungen“ bereichert haben. Doskozil nannte das Vector-Netzwerk „samt dazugehöriger Broker und Subbroker“.

Ende der Gegengeschäfte bei den Rüstungsdeals

Doskozil ließ am Dienstag im Parlament eine weitere Bombe platzen. Schon im Juni könnte es die Entscheidung geben, den Eurofighter abzuschaffen und andere Flieger zu besorgen. Der Minister wies auf die „enormen Kosten“ hin, die die Flieger verursachen. Die Verpflichtung zu Gegengeschäften bei Rüstungsdeals hat er bereits mit 3. März 2017 ausgesetzt, um eine „saubere Beschaffung“ zu gewährleisten. Bis Ende Mai legt die Finanzprokuratur Verhaltensregeln vor.

Doskozil beklagt, dass Airbus die vom Ministerium geschaffene Taskforce bei der Aufklärung der Causa „nicht unterstützt“ habe. In Zusammenhang mit der Strafanzeige, die Doskozil am 16. Februar eingebracht hat, „gibt es bis dato keine inhaltlich substanzielle Stellungnahme von Airbus“.

Darabos. Von der Besuchergalerie verfolgte Ex-Heeresminister Norbert Darabos das Geschehen. Er wird als einer der ersten Zeugen geladen werden. (knd)

  • Kriminelle Organisation

„Es gibt dazu Hinweise …, die sich aus dem bekannten Vector-Netzwerk … ergeben.“

  • Gegengeschäfte

„Mit 3. März wurde die Verpflichtung zur Erbringung von Gegengeschäften … ausgesetzt.“

  • Mitarbeit Airbus

„Dem Ministerium ist eine … aktive Unterstützung der … Behörden nicht bekannt.“

  • Unterstützung Taskforce

„Airbus hat ... die Aufklärungsarbeit ... nicht unterstützt.“



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